A 0141 23/24 Umsetzung Strategie Kunst im öffentlichen Raum

Beschlussvorschlag:

In den Doppelhaushalt werden in 2023 30.000 Euro und in 2024 50.000 Euro Sachmittel für eine*n Stadtkurator*in eingestellt, die ein Programm für die Umsetzung der Strategie Kunst im öffentlichen Raum erarbeitet und mit der Umsetzung startet. Die Stelle wird außerhalb der Verwaltung vergeben.

Begründung:

Nach einer dreijährigen Erarbeitungsphase wurde die Vorlage „Strategie und Richtlinie der Stadt Leipzig zu Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau bei kommunalen Hochbaumaßnahmen“ im November 2019 mehrheitlich vom Stadtrat beschlossen. Die Vorlage besagt im Punkt 5, dass Mittel für Maßnahmen „Kunst im öffentlichen Raum“ ab dem Halbjahr 2021 in Höhe von 25.000 Euro im Ergebnishaushalt und in Höhe von 75.000 Euro im Investhaushalt zur Verfügung gestellt werden.

In der 2019 beschlossenen Vorlage ist im Punkt 2.1. Programme zum Verfahren vermerkt, dass zur „programmatischen Ausrichtung und Strategie im Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum“ die Kulturverwaltung in Zusammenarbeit mit dem Sachverständigenforum (jetzt Beirat für Kunst im öffentlichen Raum) periodisch Programme entwickelt und dass zu diesen Programmen die Vergabe einer Stelle als sogenannte „Stadtkuratorin“ vergeben werden kann. Diese Stelle ist nun öffentlich ausgeschrieben worden und soll zunächst bis ca. Mitte 2023 besetzt werden. Eine Fortsetzung der Arbeit ist notwendig und sinnvoll, aber die weitere Finanzierung der Stelle (außerhalb der Verwaltung) ist im Haushalt 2023/24 bisher nicht vorgesehen. Die 100.000 €, die im Haushalt eingestellt wurden, können nicht dafür verwendet werden, da diese für die Umsetzung von konkreten Vorhaben gedacht sind. Um die „Strategie und Richtlinie der Stadt Leipzig zu Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau bei kommunalen Hochbaumaßnahmen“ wie beschlossen umsetzen zu können, müssen dringend finanzielle Mittel für die Fortsetzung der Stelle Stadtkurator/in eingestellt werden.