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SR Dr. V. Külow, SR J. Nagel, SR S. Pellmann, SR W. Rambow

A 0143 23/24 Absicherung Prävention im Zentrum für Drogenhilfe

Beschlussvorschlag: Im Aufgabenbereich des Zentrums für Drogenhilfe (ZfD) beim städtischen Eigenbetrieb Sankt Georg werden in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 je 50.000 EUR bereitgestellt, um das Präventionsprojekt „Wandelhalle Sucht“ am Begegnungszentrum der SBB Regenbogen sowie das Arbeits- und Beschäftigungsprojekt „teamWendepunkt“ an der SBB… Weiterlesen


SR J. Nagel, SR Dr. V. Külow, SR S. Pellmann, SR W. Rambow

A 0144 23/24 Finanzierung Konzeptentwicklung Kommunales Modellprojekt Drug Checking

Beschlussvorschlag: Zur Finanzierung der Konzeptentwicklung des vom Stadtrat beschlossenen kommunalen Modellprojektes Drug Checking werden für das Gesundheitsamt Mittel i.H.v jeweils 25.000 EUR in 2023 und 2024 eingestellt. Begründung: Der Stadtrat beauftragte die Verwaltung im September 2022 mit der Entwicklung eines kommunalen… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

A 0145 23/24 Geschäftsstellen des Senior*innen- und des Behindertenbeirats personell stärken (Kopie 1)

Beschlussvorschlag: Die Beiräte für Senior*innen und für Menschen mit Behinderungen werden mit je 0,5 VzÄ pro Jahr und Geschäftsstelle ab dem Haushaltsjahr 2023 ausgestattet. Begründung: In der personellen Ausstattung der Beiräte in der Stadt Leipzig existieren große Unterschiede, was zu sehr differenzierten Möglichkeiten der Arbeit der… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

A 0145 23/24 Geschäftsstellen des Senior*innen- und des Behindertenbeirats personell stärken

Beschlussvorschlag: Die Beiräte für Senior*innen und für Menschen mit Behinderungen werden mit je 0,5 VzÄ pro Jahr und Geschäftsstelle ab dem Haushaltsjahr 2023 ausgestattet. Begründung: In der personellen Ausstattung der Beiräte in der Stadt Leipzig existieren große Unterschiede, was zu sehr differenzierten Möglichkeiten der Arbeit der… Weiterlesen


SR J. Nagel, SR B. Ehms, SR Th. Kumbernuß, SR K. Krefft, SR N. Silvestre

A 0146 23/24 Budgeterhöhung für Clearingstelle/ Anonymer Behandlungsschein CABL e. V.

Beschlussvorschlag: 1. Die Förderung für das Projekt CABL e. V. wird um eine Sozialarbeiter*innenstelle (20 Stunden/ Woche – 30.000 €) und die Projektkoordination um 4 Stunden/ Woche (auf 20 Stunden/ Woche - 8.400 €) erhöht. Dafür werden in die Haushaltspläne 2023 und 2024 je 38.400 € eingestellt. 2. Das Budget für die Behandlungskosten wird für… Weiterlesen


SR J. Nagel, SR M. Lazar, SR Ch. Zenker

A 0147 23/24 Stabilisierung der Arbeit des Fanprojektes Leipzig und der „Lernkurve“

Beschlussvorschlag: 1. Die Zuwendungen für das Fußballfanprojekt Leipzig in Trägerschaft der Outlaw gGmbH werden im Haushaltsplan 2023 um 25.000 Euro und im Haushaltsplan 2024 um 36.000 Euro erhöht. Die Mittel werden zusätzlich zur geplanten Grundförderung im Etat zur Förderung der Freien Träger der Jugendhilfe bereitgestellt. 2. Zur Förderung des… Weiterlesen


SR Dr. A. Bednarsky, SR M. Götze, SR Oliver Gebhardt

A 0148 23/24 Sachmittel für Leipziger Schulbibliotheken und Leseräume

Beschlussvorschlag: Ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25 werden je eine weitere sogenannte Referenz-Bibliothek in Leipziger Schulen etabliert. Dafür werden in die Haushaltspläne für 2023 Sachmittel in Höhe 13.000 Euro und für 2024 Sachmittel in Höhe von 20.000 Euro für die Ausstattung je einer zusätzlichen Schulbibliothek eingestellt. Begründ… Weiterlesen


SR Dr. A. Bednarsky, SR M. Götze, SR Oliver Gebhardt, SR S. Pellmann, SR U. Köhler-Siegel

A 0149 23/24 Leipiger Schulbibliotheken und Leseräume konsequent weiterentwickeln!

Beschlussvorschlag: Ab den Schuljahren 2023/2024 und 2024/2025 werden je eine weitere sogenannte Referenz-Bibliothek in Leipziger Schulen etabliert. Dafür wird im Haushaltsjahr 2023 eine VzÄ (25.000 EUR ab August) und im Haushaltsjahr 2024 eine weitere VzÄ (75.000 EUR - eine weitere ab August) eingestellt. Begründung: Die Bibliotheken in den… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, SR M. Weickert

A 0150 23/24 Erinnerungsort Capa-Haus dauerhaft sichern und weiterentwickeln

Beschlussvorschlag: Die gegenwärtig geschlossene Erinnerungsstätte im Capa-Haus wird durch Anmietung der entsprechenden Liegenschaft im Erdgeschoss ab 2023 dauerhaft gesichert. Dafür wird erstmals in den Haushaltsplänen 2023 und 2024 ff. ein Betrag von jährlich 48.000 Euro eingestellt. Begründung: In Umsetzung des Stadtratsbeschlusses… Weiterlesen


SR J. Nagel, SR. Dr. V. Külow, SR B. Ehms, SR S. Pellmann, SR Th. Kumbernuß, SR K. Krefft, SR N. Silvestre

A 0151 23/24 Erhöhung des Budgets für Sprach- und Kulturmittlung (SPRINT)

Beschlussvorschlag: Das Budget für Sprach- und Integrationsmittlung (SPRINT) für die Freien Träger wird für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 um jeweils 50.000 Euro aufgestockt. Die Erhöhung dient der Kompensation der Stundensatzerhöhung für die Sprachmittelnden, möglicher Mehrbedarfe für Ukraine-Geflüchtete sowie (mit 7000 Euro/Jahr) der… Weiterlesen