ÄA Verkehrsüberwachung im ruhenden Verkehr dem tatsächlichen Bedarf anpassen
Beschlussvorschlag: In der Abteilung Verkehrsüberwachung des Ordnungsamtes werden dem Sachgebiet „Ruhender Verkehr“ (Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs) zur Absicherung der Überwachung des ruhenden Verkehrs und zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten in allen Bereichen des Stadtgebietes 35 zusätzliche… Weiterlesen
A 0140 23/24 Ausstattung von Jubiläen mit Partner*innenstädten
Beschlussvorschlag: Das Referat für internationale Zusammenarbeit erhält zusätzlich je 150.000 € für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 zur Ausstattung von Jubiläen und für die kontinuierliche Zusammenarbeit mit Leipzigs Partner*innenstädten. Begründung: Im Rahmen des Themenjahres 2023 „Leipzig – Die ganze Stadt als Bühne“ wird für das Begehen… Weiterlesen
A 0139 23/24 Investitionen in moderne Heizungen auf Leipziger Sportanlagen (Kopie 1)
Beschlussvorschlag: Für den „Tausch“ bzw. die Modernisierung von energieintensiven in energiearme und ökologische Heizungssysteme der von den Leipziger Sportvereinen vom Eigentümer Stadt Leipzig angemieteten bzw. gepachteten Objekte werden in den Haushaltsplänen 2023 und 2024 je 250.000,00 EUR eingestellt. Auf Antrag werden die Leipziger… Weiterlesen
A 0138 23/24 Stellen im Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung
Beschlussvorschlag: 1. Zur verbesserten Aufgabenwahrnehmung bei der Umsetzung strategischer Zielsetzungen u.a. zur sozialen und klimagerechten Stadterneuerung und der damit verbundenen Fördermitteleinwerbung wird das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung mit zwei zusätzlichen VzÄ ab 2023 ausgestattet. 2. Diese Stellen (unter Punkt 1) können… Weiterlesen
A 0137 23/24 Drei Vollzeitstellen "Wohnraum für Geflüchtete aus der Ukraine" einrichten
Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, das Projekt „Wohnraum für Geflüchtete aus der Ukraine“ zu verstetigen und mit drei Vollzeitstellen mit den Schwerpunkten „Matching von Wohnungen, Wohnungsakquise und Wohnung halten" einzurichten. Dafür sind in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 jeweils 160.000 € zusätzlich bereitzustellen. Beg… Weiterlesen
A 0136 23 Zukunft für unser Wackerbad
Beschlussvorschlag: Der OBM bittet die Geschäftsführung der Sportbäder Leipzig GmbH (SBL), bis zum IV. Quartal 2023 eine Konzeptstudie zur Weiternutzung des Wackerbades zu erarbeiten und den zuständigen Gremien vorzulegen. Dafür werden im Haushaltsplan der Stadt Leipzig 2023 zusätzlich 300 TEUR zur Verfügung gestellt und über den… Weiterlesen
A 0134 23/24 Gastronomisches und kulturelles Angebot im Mariannenpark stärken
Beschlussvorschlag: Um ein gastronomisches und kulturelles Angebot im Mariannenpark zu etablieren, sind 2023 eine Markterkundung und Bürgerbeteiligung sowie ein ergebnisoffenes Interessenbekundungsverfahren durchzuführen. Die Nutzung des derzeitigen Gebäudes der Stadtreinigung im Mariannenpark ist als Option vorzusehen. Dafür werden in 2023 10.000… Weiterlesen
A 0133 23/24 Naturbad Nordost (Bagger) – Entwicklung und Sanierung für Thekla zügig umsetzen
Beschlussvorschlag: 1. Für die Umsetzung des Entwicklungs- und Sanierungskonzepts für das Naturbad Nordost, insbesondere für die Instandsetzung der angrenzenden Grünflächen sowie Wege- und sonstige Infrastruktur, werden für 2023 50.000 EUR und für 2024 75.000 EUR im Haushalt der Stadt bereitgestellt. 2. Ergänzend wird eine Machbarkeitsstudie zur… Weiterlesen
A 0132 23/24 Spielplatzsituation in Volkmarsdorf und Neustadt-Neuschönefeld verbessern
Beschlussvorschlag: 1. Für die Sanierung der Spielplätze u .a. „nahe der Wilhelm-Wander-Schule“ (neben der Heilig-Kreuz-Kirche sowie am Ende der Rosa-Luxemburg-Straße)“ sowie für die Planung eines neuen Bolz- und Basketballplatzes werden 50.000 EUR in 2024 bereitgestellt (analog Bürgerhaushalt/Antrag ID 227, Frau Meuel). 2. Für den Stadtteil… Weiterlesen
A 0131 23/24 Erhöhung der Mittel für Fußgängerüberwege/Querungshilfen
Beschlussvorschlag: Die Mittel zur Schaffung von Fußgängerüberwegen/Querungshilfen werden um jeweils 200.000 EUR in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 erhöht. Begründung: Im Stadtratsbeschuss über Fußverkehrsstrategie wurde die Schaffung von 100 Zebrastreifen (FGÜ) bis 2030 beschlossen. Die Planung und Realisierung soll auf Basis des… Weiterlesen