Die Fraktion im Amtsblatt
Dr. Gabriele Haase steht für Konsolidierung und soziale Wohnungspolitik
Der Sprecher für Stadtentwicklung der Linksfraktion, Siegfried Schlegel, hält zwar nicht sehr viel von Horoskopen, doch so sie gut gemacht sind, widerspiegeln sie manchmal das tatsächlich Leben. Einen Tag nach dem einstimmigen Aufsichtsratsbeschluss zum Vorschlag der Geschäftsführerbestellung von Frau Dr. Gabriele Haase las Aufsichtsratsmitglied... Mehr...
Zusätzliches Personal ist nicht das Entscheidende
Das jetzt zu Tage getretene und in der heutigen LVZ kritisierte Dilemma in den Leipziger Bürgerämtern hat die Fraktion DIE LINKE bereits zu den Haushaltsberatungen für das laufende Jahr thematisiert. Wir wollten verhindern, dass es zu einer weiteren Beschneidung bei den Bürgerämtern kommt. Konkret wollten wir die Schließung des Bürgeramtes... Mehr...
Erneut Chance für Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements vertan
Spätestens seit den Auseinandersetzungen um den Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofes ist klar, die Bürgerinnen und Bürger wünschen eine Verstärkung ihre Mitbestimmungsrechte auch bei kommunalpolitischen Schwerpunktentscheidungen. Die kommunalen Spitzenverbände und selbst die Bundeskanzlerin, Angela Merkel, haben jene Signale aufgegriffen und... Mehr...
Stadtrat beschließt Konzept für Einsatz von Solarenergie bei Straßenbeleuchtung
Der Leipziger Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung einen Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen. Demnach wird der „Oberbürgermeister beauftragt, unter Einbindung der HTWK bis Ende 2011 ein Konzept zu erarbeiten, welches die Bedingungen der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf Solarbetrieb darstellt. Dieses Konzept enthält: eine Analyse... Mehr...
Der Stadtrat hat heute Antrag zur Sicherheitslage in Kleingartenanlagen beschlossen
Der Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sicherheitslage in Leipziger Kleingartenanlagen wurde heute im Leipziger Stadtrat beschlossen. Darin fordert die Fraktion, dass sich die Stadt dafür einsetzt, dass die Bestreifung in den Kleingartenanlagen erhalten bleibt. Dazu muss der Oberbürgermeister noch in diesem Jahr seine Vorstellungen offen legen und... Mehr...
Leipziger Behindertenhilfe – DIE LINKE freut sich über die Lernfähigkeit eines SPD Stadtrates
Schön, dass nun auch Stadtrat Christian Schulze die Sanierung des städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe unterstützt, wie es am 11. September in der Leipziger Internetzeitung zu lesen war. Es ist noch nicht so lange her, als die Fraktion DIE LINKE mit der Forderung, auch die Weiterführung, sprich Sanierung, des Eigenbetriebes als... Mehr...
LINKE beantragt Fortführung von „SINGT EUCH EIN!“
Die Fraktion DIE LINKE hat einen Antrag zur Fortführung des außerordentlich erfolgreichen Projektes „SINGT EUCH EIN!“ eingereicht. Im Rahmen dieses Projektes, das in Zusammenarbeit der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ mit Leipziger Grundschulen durchgeführt wird, erhalten Schülerinnen und Schüler der dritten Klasse im Rahmen des... Mehr...
Bürgermeister Albrechts rosarote Brille?
Angesichts der aktuellen Arbeitsmarktdaten und des Halbjahresberichts des Jobcenters ist der Bürgermeister für Wirtschaft und Arbeit Uwe Albrecht des Lobes voll für die jüngsten Entwicklungen. Die Anzahl der Integrationen steige weiter, die Zahl der Langzeitarbeitslosen verringere sich, die erforderlichen kommunalen Sozialleistungen gingen zurück... Mehr...
Keine Schnellschüsse beim Naturkundemuseum
Zur Äußerung des CDU-Politikers Wolf-Dietrich Rost vom 7.9.11 Mehr...
Linksfraktion begrüßt Erhalt der 9-Stunden-Betreuungszeiten in Kita – Kritik an geplanter massiver Erhöhung der Elternbeiträge
Nach dem es heftige Kritik an der geplanten Reduzierung der Betreuungszeiten in Kita von 9 auf 6 Stunden gegeben hatte, hat die Stadtverwaltung diesen Plan wieder fallen lassen. Im Juni war bekannt geworden, dass wegen der immensen Mehrkosten für den gestiegenen Platzbedarf in Krippe und Kindergarten nur noch Kinder von erwerbstätigen bzw.... Mehr...
