Die Fraktion im Amtsblatt
Augen zu und durch, so nicht, liebe SPD!
Unter der Überschrift „Vergaben müssen Regeln folgen – Rechtsbruch darf es dort nicht geben“ verlangt Stadtrat Dyck, SPD, von der Vorsitzenden der Linksfraktion, Dr. Ilse Lauter, ihren Fraktionskollegen Reiner Engelmann zu diszipzlinieren. Dazu muss gesagt werden, dass dies in der SPD durchaus denkbar ist, aber für die LINKE sind solche Verfahren... Mehr...
Umbenennung des Leuschnerplatzes - Bürger sollen selbst entscheiden
Oberbürgermeister Jung schlägt vor, dass der Stadtrat die Umbenennung des Wilhelm-Leuschner-Platzes in "Platz der friedlichen Revolution" beschließt. Für die zukünftige Verwendung des Namens Wilhelm Leuschner soll später ein Vorschlag in die Ratsvesammlung eingebracht werden. Die Linksfraktion hat gestern einen Antrag ins... Mehr...
Lauter Unkenntnis?
Zum Beitrag "Streit um Haushaltsplanung" in der LVZ vom 8.10.2011 Mehr...
Kursänderung in der Schulerneuerungspolitik muss hier und heute beginnen!
zur LVZ v. 10.10.2011, S. 19 „SPD will Pakt mit den Schulen schließen“ Mehr...
Linksfraktion fordert Untersuchung der Entwicklung im zweiten Arbeitsmarkt
In den vergangenen Jahren war die öffentlich geförderte Beschäftigung in der Bundesrepublik von zahlreichen Umbrüchen und Neuerungen geprägt. Einerseits waren erhebliche Kürzungen der Mittel zu verzeichnen. Andererseits wurden verschiedene neue Instrumente eingeführt, die z. T. auch wieder ausgelaufen sind, wie z. B. beim Kommunal-Kombi. Für die... Mehr...
Das Naturkundemuseum ist ein zentraler Haushaltsschwerpunkt für DIE LINKE
Zur Presseerklärung des VEREINS DER FREUNDE UND FÖRDERER DES NATUR-KUNDEMUSEUMS LEIPZIG E. V. erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Dr. Skadi Jennicke: Mehr...
Haushaltsplanentwurf 2012 mangelt es an Vollständigkeit, Plausibilität und Nachvollziehbarkeit
Unabhängig von den fehlerhaften Exemplaren des Haushaltsplanentwurfs 2012 sieht die Fraktion DIE LINKE gravierende Probleme im Zusammenhang mit dem Haushaltsplan 2012 und hat sich mit einem entsprechenden Schreiben an Finanzbürgermeister Bonew gewandt. Das betrifft die Vollständigkeit des Haushaltsplanentwurfes, seine Plausibilität sowie auch... Mehr...
Wer attraktives Zentrum begehrt, muss selbst Beitrag dazu leisten
zu LVZ v. 27.09.2011, S.15: „Jung bittet Investor um Kompromiss“ Mehr...
Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE in der Haushaltsdebatte 2012
Im Ergebnis der Fraktionsklausur vom 17. September sowie der gestrigen Fraktionssitzung hat sich die Fraktion DIE LINKE auf folgende Schwerpunkte für die Erarbeitung von Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2012 verständigt: Wirtschaftsförderung,Arbeitsmarktentwicklung,Städtebauförderung,Kindertagesstätten und... Mehr...
Fraktion DIE LINKE geht zum Haushaltsplanentwurf 2012 in Klausur
Nachdem der Haushaltsplanentwurf für 2012 durch den Finanzbürgermeister Torsten Bonew am 14. September in dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt hat, wird sich die Fraktion DIE LINKE intensiv mit den finanzpolitischen Vorstellungen der Verwaltungsspitze auseinandersetzen. Einer ersten Beratung dient eine gemeinsame Klausur der Fraktion... Mehr...
