21. April 2017 Siegfried Schlegel

Regionale Kooperation ist Nehmen und Geben

Zur aktuellen Debatte der regionalen Kooperation Leipzigs mit dem Umland haben sich Siegfried Schlegel, Sprecher für Stadtentwicklung und Bau und Leipziger Vertreter im Regionalen Planungsverband auf der letzten Verbandsversammlung sowie auch auf dem SPD-Forum am Mittwoch grundsätzlich positioniert:  Regionale Kooperation kann keine Einbahnstraße auf Kosten von Leipzig sein, sondern nur ein Nehmen und Geben.

So scheint es auf den ersten Blick naheliegend zu sein, dass bei Wohnungsüberhang im Umland und steigenden Wohnungsbedarf vor allem bei bezahlbaren Wohnungen Mieterhaushalte ins Umland ziehen mit der Folge, dass einwohnerzahlbezogene Zuwendungen in die betreffenden Kommunen gehen. Dann sind aber auch diese Kommunen in der Verantwortung, beispielsweise eine entsprechende Kultur-, Bildungs-, Sozial oder Handelsstruktur in den Klein- und Mittelzentren zu entwickeln. Es kann nicht angehen, dass Leipzig über die Funktion als Oberzentrum hinausgehend, diese Strukturen nicht nur schafft, sondern auch finanziert, nach dem Motto, billig im Umland wohnen und alle Angebote in Leipzig nutzen.

Aktuell pendeln schon heute rund 80.000 Menschen zur Arbeit nach Leipzig ein und 50.000 aus. Auch wenn Leipzig als Oberzentrum zahlreiche behördliche Arbeitsplätze besitzt, sind die meisten neu geschaffenen durch eine gezielte Ansiedlung von Porsche, BMW und DHL. Ebenso sind zahlreiche Forschungsinstitute auch für die zahlreichen Zugezogenen entstanden. Auch den Problemen der Wohnungslosigkeit kann man sich nicht entledigen, indem man in den Kommunen keine Angebote für Wohnungslose unterhält. Wenn die Förderrichtlinie für sozialgeförderte Wohnungen auch zahlreiche Ecken und Kanten hat, sollten die Wohnungsmarktakteure das Angebot nutzen, endlich Sozialwohnungen schaffen und für einen Anschluss über 2019 hinaus sorgen. Möglicherweise ist die Förderrichtlinie auch deshalb halbherzig, weil Dresden und Leipzig sie nicht nutzen und damit die Bundesmittel wie in der Vergangenheit in der Eigenheimförderung versickern können. Nicht zielführend ist es, darauf zu hoffen, dass in Leipzig das Straßennetz und Parkplatzangebot ausgebaut wird, damit Einpendler mit dem privaten PKW zur Arbeit nach Leipzig kommen können. Vielmehr  sollte mehrgeschossiger Wohnungsbau im 500 m Umkreis von Haltepunkten des schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehr realisiert werden, die dann fußläufig erreichbar sind und eine durchgehende Nutzung von S-Bahn-, Straßenbahn- und Busverkehr ermöglichen.