Linksfraktion begrüßt das klare Dresdener Bekenntnis zum kommunalen Eigentum
Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig beglückwünscht ihre Dresdener Schwesterfraktion zum erfolgreichen Bürgerentscheid gegen die Privatisierung der kommunalen Krankenhäuser. Nahezu 160.000 Bürgerinnen und Bürger sind an diesem kalten Januartag dafür in die Wahllokale gegangen. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion ist es gelungen, mit einem überaus deutlichen Ergebnis von 84 Prozent Ja-Stimmen deren Überführung in eine private Rechtsform und damit unter anderem die befürchteten soziale Einschnitte für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verhindern.
In Dresden hat sich einmal mehr gezeigt, welche mobilisierende Wirkung von einem gemeinsam von Linken und Sozialdemokraten getragenen, klaren Bekenntnis zum kommunalen Eigentum ausgehen kann.
