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Zu der soeben erfolgten Bestätigung der Blockupy-Demonstration für den morgigen Samstag, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:
Zur Ankündigung von General Motors, das Opel-Stammwerk in Rüsselsheim 2015 schließen zu wollen, erklärt das Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE, Michael Schlecht:
Anlässlich der Versammlungsverbote für die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt erklären die stellvertretende Parteivorsitzende, Sahra Wagenknecht, und das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN, Christine Buchholz:
 
15. Mai 2012 Juliane Nagel und Rüdiger Ulrich

Linksfraktion unterstützt Kita-Kampagne der Wohlfahrtsverbände, der GEW und der Elternverbände

„Weil Kinder Zeit brauchen“ veranstalten Wohlfahrtsverbände, die GEW und Elternverbände eine Kampagne für einen besseren Personalschlüssel in Sachsens Kita’s. Die Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig unterstützt diese Kampagne. Sie setzt sich seit Jahren für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Bildung, Erziehung und Betreuung in den... Mehr...

 
14. Mai 2012 Siegfried Schlegel

Suche nach Gespenstern löst Wohnungsprobleme nicht

zu LVZ v. 14.05.2012 „In Leipzig läuft eine Geisterdebatte über zu hohe Mieten und deren Folgen für Stadtteile“  Mehr...

 
10. Mai 2012 Dr. Ilse Lauter

S-Bahnbrücke in Grünau kommt – Kommt die S-Bahn pünktlich?

Die Instandsetzung der S-Bahnbrücke am Endpunkt Grünau-Miltitzer Allee ist zu begrüßen. Die Stadt will dafür sorgen, dass dieser Schandfleck noch im Jahr 2013 verschwindet. Damit verbindet sich die Hoffnung auf die Wieder-Inbetriebnahme der S-Bahnlinie 1, die Grünau, Plagwitz, Lindenau und Leutzsch mit der Leipziger Innenstadt verbindet. Etwa... Mehr...

 
10. Mai 2012 Dr. Ilse Lauter

Stadtradeln 2012 – Linksfraktion fährt mit

Auch in diesem Jahr treten Leipzigs Kommunalpolitiker auf Anregung von Umweltbürgermeister Rosenthal wieder in die Pedale, um unter dem Motto „Unsere Stadt fährt Rad“ für klimabewusste und umweltschonende Fortbewegung einzutreten. Vom 4. bis zum 24. Juni werden die alltäglich gefahrenen Fahrradkilometer gezählt, um die damit verbundene... Mehr...

 
8. Mai 2012 Juliane Nagel

Linksfraktion begrüßt neues Wohn- und Betreuungskonzept für Flüchtlinge in Leipzig

Am heutigen Dienstag stellte das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule das neue Wohn- und Betreuungskonzept für Flüchtlinge in Leipzig vor. Demnach sollen bis Ende 2013 sechs neue Unterkünfte in Wohnhäusern im gesamten Stadtgebiet entstehen. Parallel soll die Massenunterkunft in der Torgauer Str. 290 leer gezogen und schließlich... Mehr...

 
8. Mai 2012 Sören Pellmann und Steffen Wehmann

Eine Entschuldung der Stadt ohne Augenmaß könnte zu einer folgenschweren Illusion verkommen

Die Stadtverwaltung will bis 2037 sämtliche Verbindlichkeiten tilgen. So die Botschaft von Oberbürgermeister Jung und Finanzbürgermeister Bonew. Das Vorhaben einer vollständigen Entschuldung und einer jährlichen Tilgung von 30 Millionen mit dem Ziel einer Erschließung von Handlungsspielräumen für Investitionen in Schulen und Kitas klingt visionär... Mehr...

 
7. Mai 2012 Juliane Nagel

Gleichbehandlung von EU-AusländerInnen erstritten – Beschluss des Sozialgerichtes Leipzig bestätigt politische Kritik an Deutschlands Ausstieg aus dem Europäischen Fürsorgeabkommen

Mit gleichlautenden Beschlüssen entschieden drei Sozialgerichte in Berlin bzw. Leipzig (1) Ende März 2012, dass EU-AusländerInnen in Deutschland Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts haben und widersprachen damit der Entscheidung der jeweiligen Jobcenter. Damit kommt auch ein in Leipzig lebender Grieche zu seinem Grundrecht... Mehr...

 
4. Mai 2012 Siegfried Schlegel

Leipziger sind vielfältig mobil, können ihre Autos aber nicht im Schlafzimmer parken

LVZ 04.05.2012 S. 18 „Lobby für Gehweg wächst“  Mehr...

 
4. Mai 2012 Reiner Engelmann

Abducken und Werfen von Nebelkerzen wird offenbar Methode bei der sächsischen Staatsregierung

Wie bereits bei den leidigen Debatten um die Einführung der Umweltzone in der Stadt bedient sich die sächsische Staatsregierung nunmehr offenbar auch bei jenen um die Abholzungen auf den Leipziger Deichen der Methode „Abducken und Werfen von Nebelkerzen im Falle von Gegenwind“. Es ist unleugbar, dass die Stadt bei jenen Maßnahmen zum... Mehr...

 
3. Mai 2012 Siegfried Schlegel

Keine falschen Legenden zum Gewandhausneubau

LVZ 03.05.2012, S. 19 „Das weltberühmte Orchester“  Mehr...

 

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