Wer attraktives Zentrum begehrt, muss selbst Beitrag dazu leisten
zu LVZ v. 27.09.2011, S.15: „Jung bittet Investor um Kompromiss“ Mehr...
Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE in der Haushaltsdebatte 2012
Im Ergebnis der Fraktionsklausur vom 17. September sowie der gestrigen Fraktionssitzung hat sich die Fraktion DIE LINKE auf folgende Schwerpunkte für die Erarbeitung von Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2012 verständigt: Wirtschaftsförderung,Arbeitsmarktentwicklung,Städtebauförderung,Kindertagesstätten und... Mehr...
Fraktion DIE LINKE geht zum Haushaltsplanentwurf 2012 in Klausur
Nachdem der Haushaltsplanentwurf für 2012 durch den Finanzbürgermeister Torsten Bonew am 14. September in dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt hat, wird sich die Fraktion DIE LINKE intensiv mit den finanzpolitischen Vorstellungen der Verwaltungsspitze auseinandersetzen. Einer ersten Beratung dient eine gemeinsame Klausur der Fraktion... Mehr...
Dr. Gabriele Haase steht für Konsolidierung und soziale Wohnungspolitik
Der Sprecher für Stadtentwicklung der Linksfraktion, Siegfried Schlegel, hält zwar nicht sehr viel von Horoskopen, doch so sie gut gemacht sind, widerspiegeln sie manchmal das tatsächlich Leben. Einen Tag nach dem einstimmigen Aufsichtsratsbeschluss zum Vorschlag der Geschäftsführerbestellung von Frau Dr. Gabriele Haase las Aufsichtsratsmitglied... Mehr...
Zusätzliches Personal ist nicht das Entscheidende
Das jetzt zu Tage getretene und in der heutigen LVZ kritisierte Dilemma in den Leipziger Bürgerämtern hat die Fraktion DIE LINKE bereits zu den Haushaltsberatungen für das laufende Jahr thematisiert. Wir wollten verhindern, dass es zu einer weiteren Beschneidung bei den Bürgerämtern kommt. Konkret wollten wir die Schließung des Bürgeramtes... Mehr...
Erneut Chance für Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements vertan
Spätestens seit den Auseinandersetzungen um den Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofes ist klar, die Bürgerinnen und Bürger wünschen eine Verstärkung ihre Mitbestimmungsrechte auch bei kommunalpolitischen Schwerpunktentscheidungen. Die kommunalen Spitzenverbände und selbst die Bundeskanzlerin, Angela Merkel, haben jene Signale aufgegriffen und... Mehr...
Stadtrat beschließt Konzept für Einsatz von Solarenergie bei Straßenbeleuchtung
Der Leipziger Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung einen Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen. Demnach wird der „Oberbürgermeister beauftragt, unter Einbindung der HTWK bis Ende 2011 ein Konzept zu erarbeiten, welches die Bedingungen der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf Solarbetrieb darstellt. Dieses Konzept enthält: eine Analyse... Mehr...
Der Stadtrat hat heute Antrag zur Sicherheitslage in Kleingartenanlagen beschlossen
Der Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sicherheitslage in Leipziger Kleingartenanlagen wurde heute im Leipziger Stadtrat beschlossen. Darin fordert die Fraktion, dass sich die Stadt dafür einsetzt, dass die Bestreifung in den Kleingartenanlagen erhalten bleibt. Dazu muss der Oberbürgermeister noch in diesem Jahr seine Vorstellungen offen legen und... Mehr...
Leipziger Behindertenhilfe – DIE LINKE freut sich über die Lernfähigkeit eines SPD Stadtrates
Schön, dass nun auch Stadtrat Christian Schulze die Sanierung des städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe unterstützt, wie es am 11. September in der Leipziger Internetzeitung zu lesen war. Es ist noch nicht so lange her, als die Fraktion DIE LINKE mit der Forderung, auch die Weiterführung, sprich Sanierung, des Eigenbetriebes als... Mehr...
LINKE beantragt Fortführung von „SINGT EUCH EIN!“
Die Fraktion DIE LINKE hat einen Antrag zur Fortführung des außerordentlich erfolgreichen Projektes „SINGT EUCH EIN!“ eingereicht. Im Rahmen dieses Projektes, das in Zusammenarbeit der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ mit Leipziger Grundschulen durchgeführt wird, erhalten Schülerinnen und Schüler der dritten Klasse im Rahmen des... Mehr...
