Rückgang der Arbeitslosigkeit – aber Armut trotz Arbeit wächst!
Wie der allgemeine Trend ging im Mai die Arbeitslosigkeit auch in Leipzig weiter zurück und erreichte in der Leipziger Hauptagentur, bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen, mit 11,1 Prozent einen erfreulichen Wert. Bei aller Euphorie darf jedoch nicht vergessen werden, dass dieser Trend an den über 40.000 im Rechtskreis des SGB II befindlichen... Mehr...
Schöne Schulen lassen sich nur mit dem Vorhandenen realisieren - Kursänderung in der Schulerneuerungspolitik ist überfällig
LVZ 30.05.2011 S. 17 „Kein Geld für Schulneubau“ Mehr...
1000 Jahre Leipzig – ein kulturelles Jubiläum und keine kameralistische Haushaltsstelle!
Der Lieblingsbürgermeister des Oberbürgermeisters, Torsten Bonew (CDU), soll laut Grundsatzbeschluss „1000 Jahre Leipzig“ die Verantwortung für das 2015 anstehende Jubiläum 1.000 Jahre Leipzig tragen. Man darf diesbezüglich fragen, welche Grundsätze es sind, nach denen der Oberbürgermeister unsere Stadt regiert. Ist sie ein nach... Mehr...
Beschimpfungen von CDU-Stadtrat Maciejewski sprechen Bände über sein Demokratieverständnis
Die Verunglimpfung eines „einstimmig mit einigen Enthaltungen“ – und somit auch mit den Stimmen der CDU-Fraktion – gefassten Beschlusses des Leipziger Stadtrates durch CDU-Stadtrat Ansbert Maciejewski zur Ehrenordnung spricht Bände über sein Demokratieverständnis. Mit markigen Worten versucht er jene als Lügner zu diffamieren, die der freiwilligen... Mehr...
Leipzig darf mit innerstädtischem Möbelhausbau neue Wege gehen
Zu LVZ-Online am 23.05.2011, „Alte Messehallen sollen abgerissen werden“ Mehr...
Straßendeckensanierung ersetzt keine Straßenreparatur und löst nicht den Sanierungsstau an Schulen und Kitas
Der Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Winterschadensbeseitigung durch Deckensanierung als überplanmäßige Ausgabe, den der Stadtrat am 18. Mai fasste, greift die Intention von Anträgen und Änderungsanträgen zum Haushalt mehrerer Fraktionen auf. Mit dem förmlichen Stadtratsbeschluss und der Objektliste fühlt sich Stadtrat Siegfried Schlegel von... Mehr...
Linksfraktion steht zur Drogen- und Suchtpolitik
Keine politischen Ränkespiele auf Kosten von Suchtkranken und Betroffenen von Einbrüchen und Raubüberfällen! Seit geraumer Zeit schwelt in Leipzig eine kontroverse Debatte um die Ausrichtung der städtschen Drogen- und Suchtpolitik. Insbesondere der Leipziger Polizeipräsident Horst Wawrzynski wirft der Stadt vor, zu viel Geld in... Mehr...
Heuschrecken als Sensibelchen
DIE LINKE als Investorenschreck! An diesem Bild bastelt die CDU offenbar nur all zu gern – und glaubt nun wieder, einen schlagenden Beweis für diese These gefunden zu haben. Ein Investor sei von einem Millionen schweren Immobiliengeschäft abgesprungen, weil aus den Reihen der Linksfraktion das Unwort „Heuschrecke“ vernommen wurde. Wer so... Mehr...
Fraktion DIE LINKE fordert Modellprojekt für einen Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor
Ex-Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle sieht die deutsche Wirtschaft inzwischen auf der Überholspur zur Vollbeschäftigung. Vor diesem Hintergrund fragte die Fraktion DIE LINKE: Ist der Öffentlich geförderte Beschäftigungssektor (ÖBS) deshalb ein Auslaufmodell? Gemeinsam mit Kerstin Liebich, Staatssekretärin für Integration und Arbeit beim... Mehr...
PPP als Glaubensfrage von CDU-Stadtrat Billig
CDU- und SPD-Fraktion betonen mit Blick auf die Schulden Leipzigs beständig, man dürfe die damit verbundenen Probleme nicht auf spätere Generationen verlagern. Aber genau das machen sie, wenn sie nunmehr PPP-Projekte, wie sie 2009 im Stadtrat mehrheitlich gescheitert sind, wieder „aufwärmen“. Auch wir von der Linksfraktion wollen, dass Unternehmen... Mehr...
