Herr Hobusch versteht offenbar die Welt nicht mehr
Dass FDP-Stadtrat René Hobusch die Linksfraktion nicht versteht, kann kaum verwundern. Offenbar versteht er aber auch die Welt nicht mehr! In derselben und namentlich auch im Stadtrat zu Leipzig gilt immer noch Verlässlichkeit als eine Grundtugend, die für Vertrauen unentbehrlich ist. Verlässlichkeit in demokratischen Strukturen bedeutet aber... Mehr...
Positive Sicherheitslage in den Kleingartenanlagen darf nicht geopfert werden
Mit großer Sorge hat die Fraktion DIE LINKE den Offenen Brief der Vorsitzenden vom Stadtverband und vom Kreisverband der Kleingärtner zur Kenntnis genommen. Wenn der darin beschriebene Abbau von Mitteln zur Prävention, und damit von Mitteln im Kampf gegen fortschreitende Kriminalität, tatsächlich so umgesetzt wird, ist das verheerend für die... Mehr...
Hafenprojekte brauchen langen Atem, nicht den Verzicht
zu Bild v. 29.03.2011, S. 3 „Kann sich Leipzig nur einen Hafen leisten“ Mehr...
Winterschäden auf Straßen und Gleisanlagen sind ohne Hilfe durch Bund und Land nicht zu bewältigen
Dass die Finanzdecke der Stadt an allen Ecken und Enden zu kurz ist, war im Laufe der Haushaltsdiskussion nicht schwer zu erkennen. Die kaputten Straßen machen es lediglich für jedermann unübersehbar. Ebenso wie die Stadt können auch die Leipziger Verkehrsbetriebe unmöglich aus eigener Kraft die Winterschäden im Bereich von Gleisanlagen... Mehr...
Finanzexperten (?)
Zur Vorlage V/ 1178 – Verkauf von bebauten Grundstücken im Paket…. beschlossen vom SR am 23.03.2011 Folgend eine vorrangige monetäre Betrachtung Mehr...
Fraktion DIE LINKE fordert ein schlüssiges Konzept zu den Kosten der Unterkunft
Bereits im Februar 2010 wurde die Stadtverwaltung vom Sozialgericht Leipzig aufgefordert, ein schlüssiges Konzept zur Festsetzung der angemessenen Kosten der Unterkunft (KdU) vorzulegen. Leider wurde dieser richterlichen Aufforderung bis heute nicht entsprochen. Dass die Festsetzung der KdU durch den damaligen OBM Tiefensee (SPD) per Order de... Mehr...
Haema-Baubeginn muss Ansporn zur Beschleunigung der Standortentwicklung und Vermarktung der Alten Messe sein
zu LVZ v. 23.03.2011 „Haema baut neue Firmenzentrale “ Mehr...
Fraktion DIE LINKE spendet 100 Euro zur Feier des 20-jährigen Bestehens des „Anker“
Zur Ausrichtung der Feier des 20-jährigen Bestehens des Freizeitzentrums „Anker“ im Leipziger Norden spendet die Fraktion DIE... Mehr...
Steuereinnahmen als “Steuerungsinstrument”
Die Leipziger Gewerbesteuer treibt Stadtrat und Verwaltungsspitze gleichermaßen um. Deshalb hat sich die Fraktion DIE LINKE in den Haushaltsberatungen am Anfang des Monats nachhaltig darum bemüht, realistische Ansätze für die zu erwartenden Einnnahmen in das Rechenwerk, das über die Handlungsfähigkeit unserer Stadt entscheidet, einzubringen. Einen... Mehr...
Schließung des OFT Zirkel – Für die Linksfraktion keine beschlossene Sache
Die Stadtverwaltung will dem Stadtrat die Schließung des Offenen Freizeittreffs „Zirkel“ in Leipzig vorschlagen. Damit hat die monatelang währende Geheimniskrämerei ein Ende. Seit September 2010 kursierte die Information, dass die Stadt zwei kommunale Treffs schließen will, eine Präzisie-rung dieses Planes erfolgte – trotz mehrmaliger Nachfragen... Mehr...
