Mulitifunktionaler Neubau an der Ecke Hainstraße/Große Fleischergasse vorstellbar
Einzelhandel und Wohnen, aber nicht in gestapelten Pavillons wie auf der „grünen Wiese“ Mehr...
Keine Privatisierung öffentlicher Räume im Stadtzentrum
Linksfraktion lehnt langfristige Verpachtung einer Teilfläche in der Fußgängerzone Salzgässchen ab Mehr...
Radio Blau kann weiter senden!
Auch in dieser Haushaltsdebatte wurde die Förderung für das nichtkommerzielle Radio wieder heftig diskutiert. Die Gegenargumente blieben dieselben wie im Vorjahr: Die Förderung eines Radios wäre nicht die Angelegenheit der Stadt, sondern des Landes; eine Förderung wäre ein falsches Zeichen oder das Radio solle im Internet senden und somit die... Mehr...
Haushaltsanträge sollen die Lebensverhältnisse, die Mobilität und die Sicherheit verbessern
Mehrere Anträge der Linksfraktion zu Bauen und Stadtentwicklung finden Niederschlag im Haushalt 2012. Mehr...
Nicht alles ist verständlich, plausibel, wahr und klar
Die Fraktion DIE LINKE hat trotz einiger Anträge, die während der Beschlussfassung positiv votiert wurden – so bei der Schulsanierung, dem Naturkundemuseum, der Stadterneuerung sowie der Beschäftigungsförderung und der Bibliotheken –, dem Haushaltsplanentwurf 2012 nicht zugestimmt. Die Gründe dafür sind: Wir wollen und müssen mit dem Haushalt ja... Mehr...
Große Mehrheit verkennt Bedarf bei den Kleingärtnern
Eine große Koalition aus SPD, CDU, Grünen und FDP hat in der gestrigen Beratung zum Leipziger Haushalt die Chance vertan, sich mehr für die Kleingärtnerinnen und Kleingärtner einzusetzen. Sie hat unseren Haushaltsantrag „Erhöhung des Zuschusses für Kleingartenwesen“, mit dem die für das kommende Jahr eingestellten Zuschüsse für... Mehr...
Antrag der Linksfraktion sichert Betrieb des Naturkundemuseums für 2012
Manchmal sind es kleine Erfolge, die einen froh stimmen und große Wirkung entfalten können. Der Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE, 30.000 Euro zusätzlich für den laufenden Betrieb des Naturkundemuseums einzustellen, ist vom Stadtrat beschlossen worden. Damit ist der Betrieb des Naturkundemuseums, für den sich wiederholt Bürgerinnen und... Mehr...
Bekenntnis gegen Thälmann – gerade jetzt?
Der Stadtrat hat gestern mit Mehrheit für die Rückbenennung des Ernst-Thälmann-Platzes in Volkmarsdorfer Markt gestimmt. Damit unterläuft er den Konsens aus früheren Jahren, dass Straßennamen historischer Persönlichkeiten nur dann geändert werden sollten, wenn dies neue historische Erkenntnisse geraten sein lassen. Und neu war an den... Mehr...
In einem Brief an den Bürgermeister von Lüttich verurteilt Schlegel das feige Attentat
Mit Betroffenheit hat Siegfried Schlegel auf das feige Attentat eines Amokläufers auf friedliche Menschen im belgischen Lüttich reagiert. Erst Ende September 2011 nahm er in Brüssel und Lüttich an einer internationalen Tagung zur Stadtbeleuchtung teil. Hier wurden neben Energieeffizienz auch Aspekte der Sicherheit und der Attraktivität in... Mehr...
Baudezernent Martin zur Nedden brüskiert Bürger und Stadtrat
Lange fünfzehn Minuten referierte auf der heutigen Ratsversammlung Bauderzernent Martin zur Nedden in seiner unverwechselbaren Weise zum Bauvorhaben Windmühlenstraße. Anlass waren die Einwohneranfragen zum Thema. Viel Neues kam dabei nicht heraus. Erst auf die Nachfrage, wann zur Nedden die Baugenehmigung für das Sanierungsvorhaben der Casa... Mehr...
