Haushaltsvorschlag der Staatsregierung zur Kulturraumförderung ist Willkür!
Zur Vorstellung des Gutachtens im Auftrag der Stadt Leipzig und den künstlerischen Eigenbetrieben Oper Leipzig, Gewandhaus und Centraltheater erklären Dr. Volker Külow, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag und Dr. Skadi Jennicke, kulturpolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE... Mehr...
Leipzig benötigt eine Aufklärungskampagne zum Umgang mit kommunalen Telekommunikationsdienstleistern
Vor dem Hintergrund der von der LVV geplanten Veräußerungen von Anteilen der kommunalen TK-Unternehmen HLkomm und per data müssen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt durch eine breite Aufklärungskampagne über die strategische Bedeutung dieser Unternehmen für den regionalen Markt sowie auch die kommunalen Finanzen aufgeklärt werden. Es geht dabei... Mehr...
Fraktion DIE LINKE vor Ort – gegen die Schließung des Naturkundemuseums
Gemeinsam mit den Stadtbezirksbeiräten der LINKEN aus dem Stadtbezirk Mitte und dem Stadtbezirksverband Mitte der LINKEN führte die Fraktion ihre gestrige Sitzung im Naturkundemuseum durch. Sie reagierte damit auf die Vielzahl von Briefen und Mails von Bürgerinnen und Bürgern, die eine – auch temporäre – Schließung des Museums ablehnen. Die... Mehr...
Sorgen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der LVV-Unternehmen sind nachvollziehbar
Wie der Leipziger Volkszeitung vom 27.10.2010 zu entnehmen ist, planen die Verwaltungsspitze der Stadt und die Führung der LVV, neuerlich substanzielle Beteiligungen der Stadt zu privatisieren. Das Vorhaben stößt dabei auf den Widerstand der Beschäftigten. Auch im Aufsichtsrat der LVV gab es offenbar keine Mehrheiten für die Verkäufe. Die Fraktion... Mehr...
DIE LINKE besucht das Naturkundemuseum
Den Plänen der Leipziger Verwaltungsspitze zur Schließung des Leipziger Naturkundemuseums steht die Fraktion DIE LINKE ablehnend gegenüber. Mit einem solchen Schritt ginge eine traditionsreiche und wichtige Einrichtung der Museumslandschaft der Stadt verloren. Da ihr derzeitiger Zustand jedoch nicht den Ansprüchen an eine moderne Kultur- und... Mehr...
Schulbibliotheken bleiben ein Sorgenkind
Nachdem im August 21 Schulbibliotheken geschlossen wurden, weil die Beschäftigungsmaßnahmen ausliefen, wurden für 16 Schulbibliotheken wieder Beschäftigungsmaßnahmen für 6 Monate beschlossen. Das ist ein viel zu kurzer Zeitraum für kontinuierliche Arbeit, aber es sollte nun Mitte Oktober erst mal weitergehen. In der Henriette-Goldschmidt-Schule... Mehr...
Das ist Arroganz der Macht – Herr Tillich
Sowohl im Stil als auch im Inhalt ist die Reaktion des Sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) auf den sorgenvollen Brief der Beschäftigten der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) völlig deplaziert. Aus Anlass der geplanten Rücknahme der avisierten Fördermittel des Freistaates für das Technikzentrum und der damit verbundenen... Mehr...
Linksfraktion steht zum Kitaportal - Fokus auf Erhöhung der Bedarfsquote legen
In seiner Sitzung am 20.10.2010 beschloss der Stadtrat zu Leipzig mit großer Mehrheit die Vorlage „Evaluation und Bericht zur Kita-Platzverwaltungsanwendung (KIVAN) in www.meinkitaplatz-leipzig.de“ Ein Kern der Vorlage ist die Evaluierung des Systems. Dabei räumt die Verwaltung Probleme ein und eröffnete Perspektiven für deren Lösungen.... Mehr...
Jugendhilfe bietet kein Einsparpotenzial!
Der CDU-Stadtrat und Landtagsabgeordnete Rost scheint nun die Haushaltsstellen im Haushalt der Stadt Leipzig gefunden zu haben, wo Einsparungen möglich sind. Wahrscheinlich plagt ihn das schlechte Gewissen, welches ihn aufgrund des rigorosen Sozialabbaus – das Land senkt die Mittel im Sozialbereich um 12,3 % – umtreibt. Die steigenden hohen... Mehr...
Düstere Zeiten für den zweiten Arbeitsmarkt in Leipzig
In der Drucksache DS V/838 über die Auslastung der Eingliederungstitel der ARGE Leipzig wurde der Leipziger Stadtrat darüber informiert, dass die ARGE Leipzig für 2011 mit 27,6 Mio. EURO Verpflichtungsermächtigungen die niedrigste Mittelbindung für das Folgejahr im Bereich der Marktersatzleistungen (ABM/AGH) seit Gründung der ARGE eingestellt hat.... Mehr...
