Chance zur Vervollständigung von Leipzigs Stadtkrone – Linke begrüßt Hochhaus am Goerdelerring
Die Linksfraktion hat das Hochhausprojekt Goerdelerring/Ranstädter Steinweg seit Anfang der 1990er Jahre nicht aus dem Auge verloren. Stadtrat Siegfried Schlegel war 1992 Teilnehmer an einem Hochhauskolloquium zu denkbaren neuen Hochhausstandorten im Stadtgebiet und 1994 Jurymitglied bei dem Ideen- und Realisierungswettbewerb für ein Hochhaus am... Mehr...
Fraktion DIE LINKE beantragt Normenkontrollverfahren gegen die Änderung des Sächsischen Kulturraumgesetzes
Mit einem heute ins Verfahren gebrachten Antrag fordern wir Oberbürgermeister Jung auf, nicht nur in der Öffentlichkeit zu posieren, sondern wirklich alles in seiner Macht Stehende zu tun, um gegen die drohende Änderung des Kulturraumgesetzes entschieden vorzugehen. Das Sächsische Kulturraumgesetz wird voraussichtlich Mitte Dezember mit der... Mehr...
Verkehrsplanung im Süden gleicht Lotteriespiel
„Das Rathaus ordnet die Verkehrsströme im Süden neu“ – so die heutige LVZ. Von „ordnen“ kann jedoch kaum die Rede sein. Man entspricht berechtigten Interessen von Anwohnern der Harkortstraße, ohne wirkliche alternative Lösungen anzubieten. Man hofft, dass sich der LKW-Verkehr irgendwie auf verschiedenen Routen durch den Süden manövriert.... Mehr...
Fußballtrainingszentrum am Cottaweg – im Interesse der Stadt, des Sports und der kommunalen Wirtschaftsförderung
Die Fraktion DIE LINKE unterstützt das Vorhaben von RB-Leipzig zum Bau eines Trainingszentrums am Cottaweg. Dabei gehen wir im Gegensatz zur Fraktion Bündnis 90/Die Grünen davon aus, dass die Stadtverwaltung alle für den Bau notwendigen Rechtsvorschriften einhalten wird. In zahlreichen Ausschüssen (Fachausschuss Sport, Umwelt und Ordnung,... Mehr...
Kulturlos. Geschmacklos. Würdelos. Das Abwahlverfahren von Bürgermeister Michael Faber
Der Presse war zu entnehmen, und Oberbürgermeister Jung hat es mir heute bestätigt, dass sich am Rande der Ratsversammlung 44 Stadträte bereit fanden, mit ihrer Unterschrift ein Abwahlverfahren gegen den Kulturbürgermeister zu beantragen. Die Heimlichtuerei, in der das Ganze vor sich ging, spricht Bände. Wie wird man einen... Mehr...
Der Vorschlag der CDU ist ein Schnellschuss
Der Vorschlag der CDU ist aus meiner Sicht ein Schnellschuss, der unter dem einseitigen ökonomischen Diktat der aktuellen Haushaltsdebatte, angeführt von Kämmerer Bonew, von Grimm und Billig abgegeben wird. Nahezu absurd wird er, wenn man ihn in den Kontext der CDU-Landespolitik stellt. Auf Landesebene die Kultur zu kürzen und in der Kommune die... Mehr...
Schwarz-gelb will Demontage des Kulturraumgesetzes durchziehen
LINKE fordert Oberbürgermeister Jung nunmehr zur Verfassungsklage auf Mehr...
Haushaltspolitik, die Alternativen denunziert, greift demokratische Spielregeln an
Die Zukunftsfähigkeit der Stadt Leipzig ist vor allem ein Problem ausgeglichener Finanzen. So die Botschaft von Oberbürgermeister Jung und Finanzbürgermeister Bonew bei der Präsentation des Haushalthaltsentwurfs 2011. Daran messen sie alle inhaltlichen Probleme des Haushaltes und der Finanzplanung. Eine Strategie, die sich an den durch den... Mehr...
Die Erhöhung der Kosten der Unterkunft (KdU) ist überfällig
Wie die LVZ am Samstag berichtete, laufen in der Stadtspitze bereits Beratungen über Veränderungen bei den KdU. Dabei sei, so Sozialbürgermeister Fabian, auch eine Erhöhung der Sätze nicht ausgeschlossen, aber eben auch nicht sicher. Die Fraktion DIE LINKE im Leipziger Stadtrat fordert nun schon lange, die KdU in Leipzig an die Realitäten... Mehr...
Kommunen in Not! - Fraktion DIE LINKE beantragt kommunale Verfassungsbeschwerde
Mit diesem Antrag soll Oberbürgermeister Jung beauftragt werden, eine Verfassungsbeschwerde gegen die unangemessene Finanzausstattung der Stadt Leipzig zu prüfen. Gegebenenfalls soll Leipzig der Verfassungsbeschwerde der Stadt Chemnitz beitreten.Wir sehen dafür folgende Gründe:Artikel 28 Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und Artikel 87... Mehr...
