Quartiersbuslinie ist Alternative bei Verzicht auf Schleife der Buslinie 90 in Schönefeld Ost
Für Stadtrat Siegfried Schlegel von der Fraktion DIE LINKE ist die Abkürzung der Buslinie 90 durch die Volksgartenstraße in Schönefeld-Ost und die dadurch wegfallende Bedienung von Haltestellen in der Bautzner Straße, der Bertolt-Brecht-Straße und der Bästleinstraße denkbar, wenn als zwingende Alternative gleichzeitig die Quartiersbuslinie... Mehr...
Leipzig will sich das Sozialticket leisten!
Der unerschütterliche Grundsatz allen freidemokratischen Denkens und Handelns ist sattsam bekannt: Ausnahmslos alles und alle müssen sich rechnen! Oder mit anderen Worten: „Wenn jeder an sich selbst denkt, ist an jeden gedacht.“ Staatliche Zuschüsse, zumal wenn sie der Linderung sozialer Härten dienen, sind für die FDP „sozialer Firlefanz“, der... Mehr...
Leipzig nach wie vor Armutshauptstadt Sachsens
Der von der Stadtverwaltung vorgelegte Lebenslagenreport 2009 zeigt wieder einmal deutlich, dass Leipzig zu Recht den unrühmlichen Titel „Armutshauptstadt Sachsens“ trägt. Nicht nur, dass die anderen Großstädte Sachsens deutlich besser dastehen, mit einer Armutsquote von 18,9% ist eine Situation erreicht, die für eine Stadtgesellschaft inzwischen... Mehr...
LINKE fordert Entlastung der Kommunen bei der Finanzierung der Kindertagesstätten
Das Ansinnen der Staatsregierung, sich von der Kita-Finanzierung weiter zurückzuziehen, ist scheinbar zunächst vom Tisch. Das verkündete Bürgermeister Fabian bei der Beantwortung zweier Dringlicher Anfragen der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen zur letzten Stadtratssitzung. DIE LINKE hatte kritisiert, dass die Landesregierung... Mehr...
Fraktion DIE LINKE stimmt für den Verzicht der Gewerbesteuer der Leipziger Karstadt-Filiale
Während einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung hat sich der Stadtrat mit dem vom Insolvenzverwalter der Karstadt Warenhaus GmbH gewünschten Erlass der Gewerbesteuer am Standort Leipzig befasst. Das Anliegen ist Teil des Insolvenzplanverfahrens, mit dem die weitere Existenz der meisten Karstadt-Filialhäuser gesichert werden soll.Da die... Mehr...
Linksfraktion fragt nach: Welche Auswirkungen haben die geplanten Einschnitte bei der Landes-Kita-Finanzierung auf den Stadthaushalt und die Elternbeiträge?
Die Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig macht im Rahmen der Ratsversammlung am 19.5. den geplanten Rückzug des Freistaates aus der Mitfinanzierung der Kinderbetreuung zum Gegenstand einer Dringlichen Anfrage. Ende vergangener Woche war bekannt geworden, dass der gesetzlich festgeschriebene Landeszuschuss pro Kita-Platz (bisher 1800 Euro pro Platz... Mehr...
Privatisierungskahlschlag ist untauglich für die Sanierung der Leipziger Finanzen
Die CDU-Mittelstandsvereinigung unter ihrem Kreisvorsitzenden Markus Becker macht sich Sorgen um die Leipziger Stadtfinanzen. Das macht auch die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat. Wer Interesse an einer leistungsfähigen Kommune hat, muss dafür auch Verantwortung übernehmen. Das heißt, nachhaltige Lösungen für die finanziellen... Mehr...
Sichtbarmachung des zu erhaltenden Steinfassadenabschnitts an den Brühl`schen Höfen denkbar
Die Fraktion DIE LINKE unterstützt den Vorschlag der Architekten Grüntuch und Ernst, des Projektentwicklers mfi und der Stadtverwaltung, den zu erhaltenden Steinfassadenabschnitt an den Brühl`schen Höfen an der Außenseite sichtbar zu machen. Er bildet am Tröndlinring den Abschluss an die von Bildhauer Harry Müller entworfene und wieder... Mehr...
LINKE kritisiert die geplanten Kürzungen bei der Kita-Finanzierung
Die Politik der sächsischen Landesregierung ist in zunehmendem Maße unberechenbar und verantwortungslos. Nun beabsichtigt die Staatsregierung, sich aus der Mitfinanzierung der Kindertagesstätten weiter zurückzuziehen. Schon in der Vergangenheit mussten die steigenden Kosten in erster Linie durch die Eltern und die Kommunen getragen werden,... Mehr...
Für Campusbebauung in der Messemagistrale Bürgerbeteiligung und Konzept zur Umfeldgestaltung erforderlich
Die Profilierung eines sprachlich orientierten Schulcampus in der Messemagistrale Straße des 18. Oktober mit dem Reclam-Gymnasium und der Pablo-Neruda-Grundschule durch weitere Sanierung der Schulgebäude und der Dreifeldsporthalle wird von der Linksfraktion unterstützt. Da am 16. Juni 2010 im Stadtrat Beschlüsse dazu gefasst werden sollen, wirbt... Mehr...
