Sparzwang macht Karl-Liebknecht-Straße bald unbezahlbar
Seit mehr als 10 Jahren lebt die Karl-Liebkecht-Straße mit Einschränkungen, der Straßenzustand ist trotz kleiner Reparaturen rapide schlechter geworden. Straßenbahn, Autoverkehr, Radfahrer, Fußgänger und Freisitze geraten zunehmend miteinander in Konflikte. Dieser Zustand ist bekannt, wird jedoch aufgrund fehlender Finanzen und ungeklärter... Mehr...
DIE LINKE begrüßt gründliche Vorbereitung der Umweltzone
Nach langen, sehr kontrovers geführten Diskussionen stand fest: An der von der EU geforderten Umweltzone führt kein Weg vorbei. Es war klar, dass sie für viele Bürgerinnen und Bürger, für Unternehmen und Einrichtungen einschneidende Konsequenzen mit sich bringt. Vor diesem Hintergrund akzeptieren wir eine Terminverschiebung um 2 Monate,... Mehr...
Wir nehmen Kultusminister Wöller beim Wort!
Es ist erfreulich, dass die Studie der Bertelsmann-Stiftung die Forderung von PolitikerInnen und Eltern nach einem bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung unterstützt. Zwar liegt Ostdeutschland bei der Betreuungsquote weit vor dem Westen des Landes, jedoch wächst mit dem Angebot auch der Bedarf, so die VerfasserInnen der Studie. Die... Mehr...
Endlich Rechtssicherheit für Leipziger Tagesmütter und -väter
Alleinerziehende Mütter und Väter sind, wie der letzte Lebenslagenreport der Stadt Leipzig eindrucksvoll nachweist, besonders der Gefahr von Langzeitarbeitslosigkeit und Armut ausgesetzt. Allein schon deshalb ist es ein politisches Ziel von hoher Priorität in der Stadtpolitik, genügend Betreuungsplätze für arbeitende und arbeitsuchende Bürger zur... Mehr...
Sparpläne beim ÖPNV sind umweltpolitisch kontraproduktiv und gefährden die Entwicklung der Region
Die durch die Sächsische Staatsregierung, namentlich FDP-Wirtschaftsminister Sven Morlock, geplanten Kürzungen bei den Zuschüssen für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sind nicht nur umweltpolitisch kontraproduktiv, sie fügen auch der Entwicklung der Leipziger Region beträchtlichen Schaden zu. Es wächst die Gefahr, dass sowohl die... Mehr...
Nachsitzen für einen guten Zweck Vergabegremium für Bauleistungen tagt zum 777. Mal und hat keine Sommerpause
Während die meisten Fachausschüsse des Stadtrates eine wohlverdiente Sommerpause einlegen können, muss das Vergabegremium für Bauleistungen (VOB) auch in den kommenden Wochen „nachsitzen“. Seine Mitglieder, zu denen neben Vertretern der Bauherren und Baufachämter auch Gästevertreter von IHK und Handwerkskammer und die stimmberechtigten Stadträte... Mehr...
Trägerwechsel des Leipziger Fanprojektes ist zu begrüßen
Wie Mephisto 97.6 berichtete steht das Leipziger Fussball-Fanprojekt vor einem Trägerwechsel. Aus den Händen der Leipziger Sportjugend e.V., die das Fanprojekt betreut, soll es nun die Hände eines neuen Vereines, Outlaw e.V., gehen. Der endlich offiziell gemachte Trägerwechsel beim Fussball-Fanprojekt ist ausdrücklich zu begrüßen. Die... Mehr...
Fraktion DIE LINKE wird Umsetzung der Haushaltssperre kritisch begleiten
Die Fraktion DIE LINKE wird die Umsetzung der durch den Finanzbürgermeister Torsten Bonew verkündeten Haushaltssperre kritisch begleiten. Hintergrund für diese Entscheidung ist die durch die Wirtschafts- und Finanzkrise sowie die Finanzpolitik von Bund und Freistaat verursachte äußerst kritische Lage der kommunalen Finanzen. Beides hat bereits in... Mehr...
Sinnvolle Entwicklung des Lindenauer Hafens - gute Perspektive für den Leipziger Westen
Die langfristige Zielstellung zur Entwicklung des Lindenauer Hafens begrüßen wir vor allem aus dem Gedanken heraus, dass hier eine gelungene städtebauliche Verbindung des westlichen Lindenau mit dem benachbarten Grünau entstehen kann. Und das zum Vorteil beider Stadtteile, vor allem hinsichtlich ihrer sozialen Komponente. Mit der Schaffung von... Mehr...
Neubau von Toiletten in der Parkbühne im GeyserHaus für 2011 greifbar
Der Antrag der Fraktion DIE LINKE für einen Neubau der Toiletten auf dem Gelände der Parkbühne im Arthur-Bretschneider-Park ist in der heutigen Ratsversammlung in veränderter Form abgestimmt worden. Ursprünglich wollte die Fraktion den Neubau 2010 planen und 2011 bauen lassen. Jetzt verschiebt sich möglicherweise alles auf 2011. Aber immerhin... Mehr...
