Senkung der Feinstaubwerte in der Harkortstraße durch Verkehrsreduzierung ohne LKW-Verbot
Stadtrat Siegfried Schlegel aus dem Wahlkreis Mitte wendet sich gegen das Sankt Florian-Prinzip zur Senkung der Feinstaubwerte in der Harkortstraße nach dem Motto "Brenne das Haus des Nachbarn an, aber verschone meins". Die Harkortstraße ist seit Jahrzehnten Fernstraße, da bereits vor dem Bau der Hochstraße durch den Auwald der... Mehr...
Kennt OBM Jung den Haushaltsplanentwurf der Stadt Leipzig?
Wenn wie im o.g. LVZ Beitrag von Herrn Jung zu lesen war, es sei „unverantwortlich“, dass der Freistaat Sachsen auf Kosten der westlichen Bundesländer Schulden tilgt, statt in Verkehrs- und Bildungsinfrastruktur zu investieren, so darf man sich schon fragen, ob OBM Jung den Haushaltsplanentwurf der Stadt Leipzig kennt. Dort ist u.a.... Mehr...
Bei Schulen Abkehr von Neubau zur Sanierung tatsächlich vollziehen
Die Nichtgenehmigung von Neubauprojekten im Schulbereich für Leipzig ist deutlicher Beweis dafür, dass diese Vorhaben nicht nur die Finanzkraft der Stadt, sondern auch des Freistaates überfordern. Opfer dieser Planungspolitik ist die 3. Grundschule geworden, für die nicht einmal der dringend notwendige Neubau der 3-Feldsporthalle gesichert werden... Mehr...
Keine Entscheidung zur Veräußerung von Anteilen der HL-komm und der perdata zur Ratsversammlung am 19.1.2011
Mit Blick auf die geplante Votierung der Vorlage „Sicherung der Finanz- und Investitionsfähigkeit des LVV-Konzerns - Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes der strategischen Neuausrichtung und daraus resultierende Handlungserfordernisse“ in der Ratsversammlung am 19. Januar 2011 hat Oberbürgermeister Jung für den 12. Januar eine Anhörung... Mehr...
Kosten der Unterkunft anpassen, statt auf übrige Mieter und Genossenschaftsmitglieder abzuwälzen
In einem Änderungsantrag zum städtischen Haushalt hat Stadtrat Siegfried Schlegel die Anhebung des Anteils für die Nettokaltmiete bei den Kosten der Unterkunft in Anpassung an die Mietentwicklung vergleichbarer Wohnungen nach dem Leipziger Mietspiegel von bisher 3,85 €/m2 auf 4,25 €/m2 beantragt. Er fordert, diese zusätzlichen Kosten gegenüber... Mehr...
Debatte der Bündnisgrünen über Wohnhilfe-Höhe ist Populismus
Grundsätzlich ist zu begrüßen, wenn die Bündnisgrünen als eine der Hartz IV-Parteien Einsicht zeigen und versuchen, die Lage der ALG II-Bezieher in Leipzig zu verbessern. Insbesondere die Bemühungen von Stadträtin Krefft, das Leben in Leipzig sozialer zu gestalten, verdienen Anerkennung. Jedoch erweist sich die in der heutigen LVZ... Mehr...
Am Bebauungsplan Wilhelm-Leuschner-Platz führt kein Weg vorbei
Am vergangenen Donnerstag fand das lang erwartet Bürgerforum zur Neugestaltung des Wilhelm-Leuschner-Platzes statt, auf dem die Ergebnisse der Stadtwerkstatt vom März vorgestellt wurden und an dem Stadtrat Siegfried Schlegel als einziger aktiver Stadtrat und Stadtbezirksbeirat Tim Elschner teilnahmen. Umso verwunderlicher sind deshalb die... Mehr...
Abschaffung des Kombitickets ist umweltpolitisch völlig falsches Signal
Die Abschaffung des Kombitickets passt nahtlos in die Umweltpolitik der CDU. Erst kürzlich wurden bessere Leistungen der LVB und ein Notfallplan gefordert, während gleichzeitig die Zuschüsse für den ÖPNV reduziert werden. Das Kombiticket ist nicht dazu da, um den Kultureinrichtungen zusätzliche Besucher zu beschaffen, sondern um die... Mehr...
Haushaltshaltsanträge 1 und 2 zielen auf Erhalt des Naturkundemuseums
Es war durchaus auch symbolisch gemeint, dass der Bauexperte der Linksfraktion, Siegfried Schlegel, für das in seinem Wahlkreis gelegene Naturkundemuseum die Haushaltsanträge Nr. 1 und 2 gestellt hat. So sollen als erstes für die Gewährleistung des Betriebes des Naturkundemuseums im jetzigen Gebäude für beauflagte bauordnungsrechtliche und... Mehr...
Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE sichern Handlungsfähigkeit der Stadt und ausgeglichenen Etat
Nachdem die Verwaltungsspitze in der Ratsversammlung vom 18. November 2010 den Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt eingebracht und ihn in seinen Eckdaten als alternativlos bezeichnet hat, fand in der Fraktion DIE LINKE eine intensive Diskussion um alternative finanzpolitische Gestaltungsmöglichkeiten statt. In ihrem Ergebnis haben sich die... Mehr...
