SPD muss Opposition offenbar noch lernen
Die für das nächste Jahr zu erwartenden Kostensteigerungen bei den Kosten der Unterkunft bei gleichzeitig sinkendem Bundeszuschuss stellt den Leipziger Haushalt 2010, der jetzt schon eine Deckungslücke von rund 10 Millionen EURO aufweist, vor eine Zerreißprobe. Leider ist die Bundesregierung der Empfehlung des Bundesrates, nicht mehr die... Mehr...
Durchgängige Busverbindung zwischen Thekla und Mockau
Wenn mit dem neuen Fahrplan ab 13. Dezember auch die Busse der LVB nicht mehr über die Parthebrücke im Zuge der Tauchaer Straße fahren dürfen, wird es für mehr als 3000 Fahrgäste täglich deutlich umständlicher, ihr Ziel zu erreichen. Insbesondere aber die Schüler der Mittelschule Portitz-Thekla und des Brockhausgymnasium werden mehr Zeit für den... Mehr...
Fraktion DIE LINKE berät mit den Unterzeichnern des Offenen Briefes an den neuen Stadtrat
Mit der Ratsversammlung vom 25. August 2009 hat die Fraktion DIE LINKE einen Antrag „Leipzig 2030 - realistisches Leitbild“ ins parlamentarische Verfahren gebracht. In der Begründung zum Antrag heißt es u. a.: „Der Ratsbeschluss ‚Strategische Ziele der Kommunalpolitik für die Haushaltsplanung’ (DS IV/871) vom 12.10.2005 formulierte mit den Zielen... Mehr...
DIE LINKE fordert Verkaufsverhandlungen mit wirklich interessierten Möbelhausinvestoren auf der Alten Messe
zum LVZ-Artikel „Alte Messe – Europaweite Ausschreibung für Möbelhaus“ vom 19.11.2009, S. 17 Die Stadtratsfraktion DIE LINKE bekräftigt ihre Forderung nach der Aufnahme von Verkaufsverhandlungen mit bauwilligen Investoren zur Errichtung eines Möbelhauses auf alternativen Standorten im Bereich der Alten Messe. Bezüglich der immer wieder... Mehr...
Schwarz-Gelbe Pläne zur Zerschlagung der ARGEn müssen verhindert werden
Laut Medienberichten reagierten die Teilnehmer eines Workshops des Deutschen Sozialgerichtstages mit Unmut und blankem Entsetzen auf einen Bericht von Heiko Siebel-Hofmann, Mitarbeiter des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Er hat den rund 130 SGB II–Experten davon berichtet, dass mit hohem zeitlichen Druck eine Änderung des SGB II... Mehr...
Architekturpreis befördert Leipzigs Stadterneuerung
Die Linksfraktion schließt sich den Glückwünschen an die Preisträger des Architekturpreises der Stadt Leipzig für 2009 an. Nur selten erlangt eine Ehrung, die nicht an ein Preisgeld geknüpft ist, ein solches Interesse und Popularität. Zu den geehrten Beispielen für gelungene Stadterneuerung gehören neben dem Hochschulbibliotheksneubau der HTWK und... Mehr...
