Uns LINKEN wird sehr gern Populismus vorgeworfen. Oft sind es jedoch die anderen Fraktionen, die mit populistischen Äußerungen nach Zustimmung heischen und damit Gefahr laufen, konkrete Abhilfe bei Problemen zu vereiteln.
So hat CDU-Stadtrat Wolf-Dietrich Rost heute verlauten lassen, er wünschte sich einen Erweiterungsbau für das Naturkundemuseum. Wir nehmen Herrn Rosts Wünsche zur Kenntnis. Beschlossen hat der Stadtrat jedoch auf seiner letzten Sitzung, dass ein Masterplan vorgelegt wird. Dieser Masterplan soll Angaben machen zur konzeptionellen Ausrichtung des Museums, dem Standort und der Finanzierung. Aufgrund des Änderungsantrags unserer Fraktion wird dieser Masterplan bereits nächstes Jahr kommen und nicht erst 2013. Seriöse Politik sollte diesen Masterplan abwarten und dann eine Entscheidung fällen.
Darüber hinaus wird es in der Haushaltsdebatte spannend, ob Herr Rosts Engagement dazu führt, dass dem Naturkundemuseum für 2012 die erforderlichen Mittel in vollem Umfang zugeführt werden. Für 2011 hatte es bekanntlich eine Kürzung gegeben, auf die sich die Mehrheit des Stadtrates gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE geeinigt hatte.