Lauter Unkenntnis?
Am 4. Oktober schrieb ich Herrn Bürgermeister Bonew einen Brief, in dem ich die Probleme unserer Fraktion mit dem Haushaltsplanentwurf 2012 thematisierte. Das betrafen vor allem die mangelnde Vollständigkeit, Plausibilität und Nachvollziehbarkeit der uns vorliegenden Dokumente.
Dass Herr Bonew diese Kritik gegenüber der Presse zurückweist, ist verständlich. Nicht nachvollziehbar sind jedoch Aussagen, die unterstellen, dass sich die Linksfraktion nicht genügend mit dem Haushalt beschäftige oder die Probleme aus ihrer eigene Unkenntnis heraus formuliere.
Da ich hier persönlich angesprochen wurde, möchte ich klarstellen:
Herr Bonew moniert, dass es zu den genannten Punkten keine Anmerkungen gegeben habe, als er den Entwurf bei der Links-Fraktion vorstellte.
Allerdings fand diese Vorstellung am 7. September 2011 statt, zu einer Zeit also, als den Stadträten der Haushaltsplan überhaupt noch nicht vorlag.
Einige Fragen würden zudem von Unkenntnis zeugen: "Ich muss mich schon wundern, wenn nach den kameralen Rücklagen gefragt wird, die es in der doppischen Buchführung gar nicht mehr gibt." – so wird Herr Bonew zitiert.
Richtig ist: Nach kameralen Rücklagen wurde in dem angegebenen Brief überhaupt nicht gefragt. Und Rücklagen sind als Passivposten der künftigen Bilanz selbstverständlich Bestandteil der doppischen Buchführung, wie ein gelernter Banker eigentlich wissen sollte.
Weitere Belege für meine vermeintliche Unkenntnis bleibt Herr Bonew schuldig.
Ob alle „notwendigen Angaben in unserem Haushaltsplanentwurf enthalten" sind und „alles so läuft, wie es der Gesetzgeber vorgesehen hat", ist sicher nicht so selbstverständlich, wie Herr Bonew es darstellt. Es bleibt abzuwarten, was die von ihm versprochene Prüfung unserer Fragen ergibt.
