28. Oktober 2011 Dr. Ilse Lauter

DIE LINKE hat Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2012 ins Verfahren gebracht

Nachdem die Verwaltungsspitze in der Ratsversammlung vom 14. September den Entwurf des Etats für das kommenden Jahr vorgestellt hat, fand in der Fraktion DIE LINKE eine intensive Dis-kussion über ihre Schwerpunkte in der Haushaltsdebatte  statt. Im Ergebnis hat sie 25 Anträge formuliert, die sich vor allem an folgenden Themenkomplexen orientieren:

  • Investitionstätigkeit der Stadt mit den Schwerpunkten Schulen und Stadtentwicklung sowie Beschäftigung
  • Sozialer Zusammenhalt der Stadt sowie Kinder- und Jugendförderung
  • Erhalt und Ausbau der Kulturangebote vor allem beim Naturkundemuseum, den städti-schen Bibliotheken und der Musikalischen Komödie
  • Umweltschutz und nachhaltige Stadtentwicklung

Alle mit Mehrausgaben verbundenen Änderungsanträge sind mit entsprechenden Einsparpotentia-len an derer Stelle untersetzt. Im Einzelnen können sie auf dem Internetportal der Fraktion unter http://www.linksfraktion-leipzig.de/im_stadtrat/haushaltsantraege/ eingesehen werden.