Die in der morgigen Ratsversammlung zum Beschluss angesetzte Erhöhung der Entgelte für die Musikschule lehnt die Fraktion DIE LINKE ab. Wir verschließen nicht die Augen vor den Erhöhungen der Kosten, die im Betrieb der Musikschule entstehen. Der Rückzug der öffentlichen Hand – hier konkret die Deckelung der Zuschüsse von Freistaat und der Stadt Leipzig – belastet in immer größerem Ausmaß die Nutzer öffentlicher Einrichtungen. Dieses Prinzip, das in nahezu allen Bereichen zur Normalität geworden ist, führt Schritt für Schritt zu einer ungerechten Verteilung der Kosten. Die Folge ist, dass zunehmend Menschen von den Angeboten ausgeschlossen werden. Die Entgelte der Musikschule mögen im bundesweiten Durchschnitt liegen. Diese Perspektive verkennt jedoch die soziale Situation in Leipzig. Eine 10 %ige Erhöhung des Entgeltes birgt die Gefahr, dass Eltern sich den Unterricht ihrer Kinder nicht mehr leisten können. Man muss sich vor Augen führen, dass das durchschnittliche Haushaltsnettoeinkommen in Leipzig bei 1.345 Euro und damit unter dem sächsischen Durchschnitt liegt. Die monatlichen Kosten von 38,50 Euro für 30 Minuten Einzelunterricht pro Woche in einem Instrument schlagen hier – insbesondere bei mehreren Kindern – spürbar zu Buche. Das Bildungs- und Teilhabepaket löst mit Blick auf die Entgelte das Problem überhaupt nicht.
Die Fraktion hat mehrere Varianten geprüft, die Kostensteigerungen abzumildern. Schlussendlich kann aber nur eine Erhöhung des öffentlichen Zuschusses die Mehrkosten abfedern. Die Fraktion hat deswegen einen Änderungsantrag eingereicht, der vorsieht, im Jahr 2012 96.000 Euro mehr aus dem städtischen Haushalt für die Musikschule bereit zu stellen. Gedeckt werden sollen diese aus den aus unserer Sicht zu hoch angesetzten Zinsausgaben für die Landesbank.
So unerfreulich die Entgelterhöhung ist, um so erfreulicher ist, dass in der erweiterten Finanzausschusssitzung unser Antrag auf Fortführung des Kooperationsprogramms „SINGT EUCH EIN!“ beschlossen wurde. Mehr als die Hälfte aller Leipziger Grundschulen widmen eine Unterrichtsstunde in der dritten Klasse ausschließlich dem Gesang. Mit Unterstützung erfahrener Gesangspädagogen kommen auf diese Weise viele Kinder das erste Mal mit der Kulturtechnik des Singens – einem Grundstein für eine lebenslange Beschäftigung mit Musik – in Berührung. Den Eltern entstehen keine Kosten und die Integration in den normalen Unterrichtsablauf lässt soziale Barrieren gar nicht erst entstehen. Für DIE LINKE ist dieses Projekt ein Modellfall von kultureller Bildung, das dauerhaft im Schulalltag verankert werden sollte.