Radio Blau kann weiter senden!
Auch in dieser Haushaltsdebatte wurde die Förderung für das nichtkommerzielle Radio wieder heftig diskutiert. Die Gegenargumente blieben dieselben wie im Vorjahr: Die Förderung eines Radios wäre nicht die Angelegenheit der Stadt, sondern des Landes; eine Förderung wäre ein falsches Zeichen oder das Radio solle im Internet senden und somit die Sende- und Leitungskosten sparen.
Aber so einfach ist es eben nicht, denn nun sind wir schon im dritten Jahr nach der Kündigung der Übernahme der Sendekosten durch den privaten Anbieter Apollo Radio. Alle Verhandlungen mit der sächsische Landesmedienanstalt zur Übernahme der Kosten brachten keinen Fortschritt. Selbst die durch die Staatskanzlei moderierte Kommunikation mit der Betreibergesellschaft von Apollo Radio brachte kein annehmbares Ergebnis für Radio Blau.
Warum nur tut sich die Stadt jedes Jahr mit der Förderung so schwer?
Die Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen haben auch dieses Jahr wieder für den Erhalt/die Förderung des einzigen freien Bürgerradios in Leipzig gekämpft. Denn in keinem anderem Radio können LeipzigerInnen selbst für LeipzigerInnen Kunst, Kultur, Bildung und Unterhaltung produzieren und vermitteln. Kein anderes Radio fördert Radio derart das bürgerschaftliche Engagement, die kulturelle Vielfalt und die publizistische Vielfalt.
Glücklicherweise wurden unsere Haushaltsanträge nach einigen Diskussionen von der Verwaltung übernommen und das Radio 2012 wieder mit 10.000€ gefördert. Wir hoffen, dass die Bedeutung des freien Radios einigen klar geworden ist und wir nächstes Jahr wieder auf die Unterstützung der PolitikerInnen und der Stadt zählen können.
