Nicht alles ist verständlich, plausibel, wahr und klar
Die Fraktion DIE LINKE hat trotz einiger Anträge, die während der Beschlussfassung positiv votiert wurden – so bei der Schulsanierung, dem Naturkundemuseum, der Stadterneuerung sowie der Beschäftigungsförderung und der Bibliotheken –, dem Haushaltsplanentwurf 2012 nicht zugestimmt.
Die Gründe dafür sind: Wir wollen und müssen mit dem Haushalt ja auch Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit beschließen. Verständlich, plausibel, wahr und klar ist indes nicht alles.
Zwei Beispiele seien genannt:
Zum einen konnten die Finanzbeziehungen der LVV zur Stadt Leipzig und ihre reellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt 2012 nicht nachvollziehbar dargestellt werden. Aus verständlichen Gründen, die große LVV-Vorlage liegt erst seit gestern vor. Noch im Januar 2012 sollen erhebliche Veränderungen beschlossen werden, welche auch immer und mit welcher finanziellen Auswirkung auch immer. Wird das im Haushalt 2012 keine Rolle spielen?
Zum anderen: Als eine Deckungsquelle wurde vom Finanzbürgermeister der SPD-Antrag anerkannt, Mehreinnahmen aus Veräußerungserlösen zu generieren. Doch in der Analyse der bisherigen Haushaltsdurchführung 2011 werden bei den Grundstücksverkäufen Mindereinnahmen in Höhe von 16 Mio. € im Jahr 2011 konstatiert. Auf Nachfrage wurde dazu sinngemäß erklärt, die Lücke soll noch geschlossen werden, und die Deckungsquelle wird 2012 vorliegen. Aus 16 Millionen € Mindereinnahmen übers Jahr mehrere Millionen Mehreinnahmen zu machen, ist ein frommer Wunsch.
Daher hat sich die Fraktion Die LINKE zum Haushalt 2012 der Stimme enthalten.
