DIE LINKE bleibt bei ihrer klaren Haltung zur Kultur
Seit elf Wochen liegt das Gutachten der Firma Actori vor. Die Fraktion DIE LINKE hat sich bereits im November nur wenige Tage nach der Vorstellung des Gutachtens im Betriebsausschuss damit auseinandergesetzt und eine klare Position bezogen (siehe Presseerklärung vom 1.12.11). Eine Abwicklung der Musikalischen Komödie tragen wir nicht mit. Musiktheater für die junge Generation findet in Leipzig bereits statt, und zwar unter dem engagierten Einsatz des gesamten Ensembles der Musikalischen Komödie einschließlich Orchester, Chor und Ballet. Ulf Schirmer hat zu seinem Amtsantritt deutlich gemacht, dass er diesem Profil – der Musikvermittlung – verstärkte Aufmerksamkeit widmen wird. Eine Zusammenlegung mit dem Theater der Jungen Welt hätte aus unserer Sicht keinen innovativen Effekt.
Stattdessen setzen wir auf Einnahmesteigerung durch die Einführung einer Kulturförderabgabe. Leipzig ist ein lukrativer Ort für Kongresse und Tagungen, nicht zuletzt wegen der lebendigen Atmosphäre der Stadt, die maßgeblich vom Kulturangebot im Wechselspiel von Innovation und Tradition geprägt wird. Seit der Ablehnung unseres Antrages zur Kulturförderabgabe vom Februar 2010 haben viele Städte eine solche Abgabe eingeführt, so dass rechtliche Bedenken kaum mehr überzeugen.
Auch eine Fusion von Oper und Gewandhaus ist langfristig für uns denkbar. Sie spart immerhin 1,3 Mio Euro jährlich, ohne Einschränkung der künstlerischen Qualität. Kurzfristig ist dieses Szenario nicht umsetzbar, da Riccardo Chailly und Andreas Schulz eine Fusion aktuell ablehnen. Das ist zu akzeptieren. Aber Strukturveränderungen sind Projekte, die über mindestens zehn Jahre gedacht werden müssen. Die Weichen können wir heute stellen.
Darüber hinaus fordern wir den OBM auf, auch die Struktur des Centraltheaters zu überprüfen. Funktion und Struktur des Stadttheaters werden seit geraumer Zeit bundesweit diskutiert, verschiedentlich werden Lösungsansätze erprobt. Auch in Leipzig muss sich das Theater reformieren, um bestehen zu können. Die Suche nach einer neuen Intendant/in verstehe ich als eine Chance, sich als Stadt in diesem Diskurs zu positionieren.
Letztlich sei nochmals darauf verwiesen, dass sich die vieldiskutierte Deckungslücke von 3,7 Mio Euro über drei Spielzeiten hinweg anhäuft. Vor diesem Hintergrund finde ich eine moderate Zuschusserhöhung vertretbar, wenn sie denn kurzfristig bei Einführung einer Kulturförderabgabe überhaupt notwendig wird. Man kann doch nicht auf der einen Seite die Nähe zu Gewerkschaften suchen und für höhere Löhne streiten und auf der anderen Seite den Beschäftigten diese Lohnsteigerungen verweigern bzw. sie mit Kündigungen und Strukturabbau kompensieren. Auch die Künstler in den Kulturbetrieben sind Beschäftigte mit einer am Tariflohn orientierten Gage.
Selbstverständlich muss im gleichen Moment endlich Klarheit darüber geschaffen werden, wie die 5% Förderung der Freien Szene sichergestellt werden kann. Hier gibt es fraktionsübergreifenden Konsens. Leider wird der gelegentlich aufgeweicht, wie zuletzt in der Haushaltsdebatte, als die Stadträte einiger Fraktionen, den Haushaltsantrag des Kulturausschusses zur Förderung der Freien Szene von ursprünglich 460.000 Euro auf 150.000 Euro reduzierten.
Wir sind bereit, für unsere Position in der Debatte um die Zukunft der Kulturbetriebe zu streiten. Im Moment ist noch nicht ganz auszumachen, mit wem. Denn die aufgeregten Reaktionen von CDU, FDP und Grünen auf die Äußerung von OBM Jung sind möglicherweise deswegen so laut, um vom Mangel einer eigenen Position abzulenken. Politische Verantwortung erweist sich jedoch sehr viel überzeugender, indem man klar Stellung bezieht. Nach einem engagierten Streit in der Sache wäre auch ein Konsens für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar.
