Presse
Eine Kanzelpredigt – der OBM und der Verkaufsbeschluss perdata
Der Stadtrat hat gestern mit knapper Mehrheit für den Verkauf der Stadtwerketochter perdata gestimmt. Die Linksfraktion stimmte dagegen und führte dafür gute Argumente ins Feld. Doch der Oberbürgermeister kanzelte die Fraktion ab, indem er ihr vorhielt, 2006 selbst den Verkauf angeregt zu haben. Und heute wolle sie das Gegenteil. Leider vergaß er... Mehr...
Analyse und Strategie der Clusterförderung
Im Jahr 2002 erklärte das Dezernat Wirtschaft und Arbeit die Clusterpolitik zur ihrer Geschäftsgrundlage. Das war zum einen gut, weil es ein Anfang war, es hatte aber bisher nur einen spärlichen Effekt. Aus meiner Sicht lag das vor allem daran, dass der Oberbürgermeister, die Verwaltung und auch der Stadtrat die Chancen einer clusterorientierten Wirtschaftsförderung unterschätzt haben. Eine solche Wirtschaftförderung stellt nämlich eine strate Mehr...
Sicherung der Grundschulversorgung im Stadtbezirk Mitte
Die Vorlage "Sicherung der Grundschulversorgung im Stadtbezirk Mitte – 3. Grundschule" hat für die Fraktion „DIE LINKE“ drei wesentliche Aspekte. 1. den schulpolitischen Aspekt 2. den finanzpolitischen Aspekt und 3. den stadtplanerischen Aspekt Zum schulpolitischen Aspekt: Ab dem Schuljahr 2012/13 kann die Grundschulversorgung in der Südvorstadt ohne Kapazitätserweiterung nicht mehr gewährleistet werden. Das ist keine ne Mehr...
Kleingärtnerinnen und Kleingärtner sollen sich weiterhin wohl und sicher fühlen
Mit unserem heutigen Antrag wollen wir den Versuch starten, einen Ausgleich für wegfallende arbeitsmarktpolitische Instrumente zu finden. Sicherlich greifen wir hiermit nur einen Teilbereich heraus, wo es zu solchen Einschnitten kommen wird. Zudem ist uns bekannt, dass wir als Stadt Leipzig nicht den gesamten damit verbundenen finanziellen Aufwand werden schultern können, aber wir müssen uns dafür einsetzen, dass auch alternative Finanzierung Mehr...
Areale am Stadtteilbandzentrum wie am Connewitzer Kreuz mit urbaner Nutzungs- und architektonischer Qualität entwickeln
Nur wenige Stadtteilzentren wurden quer durch alle Fraktionen und in der Öffentlichkeit so intensiv diskutiert wie das südliche Ende des einzig richtig funktionierenden bandartigen Stadtteilzentrums Karl-Liebknecht-Straße im Bereich des Connewitzer Kreuzes. Dabei wird Leipzig deutschlandweit nicht nur wegen seines seit 1993 erstmalig erstellten und regelmäßig überarbeiteten Stadtteilzentrenkonzeptes an sich, sondern wegen seiner mittlerweil Mehr...
Solarenergie im Einsatz für die Straßenbeleuchtung
Mit unseren Antrag wollen erreichen, dass die Stadtverwaltung bis Ende dieses Jahres ein Konzept erarbeitet, welches die Bedingungen der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf Solarbetrieb darstellt. Dabei soll eine Analyse der Möglichkeiten von Solarenergie im Einsatz für die Straßenbeleuchtung, eine Kostenanalyse, welche die Bereiche Investition, Unterhaltung und Einsparung beinhaltet sowie die Prüfung der Möglichkeit zur Gewährung von För Mehr...
