Presse
Linksfraktion begrüßt das klare Dresdener Bekenntnis zum kommunalen Eigentum
Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig beglückwünscht ihre Dresdener Schwesterfraktion zum erfolgreichen Bürgerentscheid gegen die Privatisierung der kommunalen Krankenhäuser. Nahezu 160.000 Bürgerinnen und Bürger sind an diesem kalten Januartag dafür in die Wahllokale gegangen. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion ist es gelungen, mit einem... Mehr...
Vorteilhaft nachverhandelt?
Ein Viertel des Stadtrates hat diese Sondersitzung beantragt, und zwar aus gutem Grund.Die Landesdirektion Leipzig hat mit Schreiben vom 30. September und 1. November 2011 die Kapitalausstattungsvereinbarung der Stadt Leipzig und der LVV vom 25. Februar 2010 unter Auflagen genehmigt, über die aus Sicht meiner Fraktion zu diskutieren ist.Die Stadt Leipzig geht von einem Sieg in den Prozessen aus. Die LDL weist uns nun an, Vorsorge für den Fall ein Mehr...
Trotz Doppik nichts Neues – Möglichkeiten und Grenzen strategischer Haushaltplanung
Vorausgeschickt sei auch in diesem Jahr: Für die angestrengte Arbeit am Haushaltentwurf möchte ich dem Kämmerer und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern danken, für ihre engagierte Arbeit danken wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, der Eigenbetriebe und städtischen Gesellschaften. Leipzig 2012 - Wirtschaft – Arbeit – Soziales Die Stadt Leipzig hat sich wirtschaftlich gesehen differenziert entwickelt: Einerseits haben s Mehr...
Anlass sind besorgniserregende Befunde bei Sprachauffälligkeiten und Feinmotorik
Die Linksfraktion schlägt ihnen mit diesem Antrag vor den Maßnahmekatalog zur Früherkennung und Frühförderung von Kindern, bei denen krankhafte Störungen auftreten nach nunmehr fünf Jahren fortzuschreiben. Anlass für diesen Antrag sind die nach wie vor diesbezüglich nach wie vor besorgniserregende Befunde. So werden bei 45 % der 4-jährigen Leipziger Kinder Sprachauffälligkeiten festgestellt, bei 20 % Störungen der Feinmotorik. Trotz Förder- Mehr...
Akteure im Leipziger Osten sollen auch in Zukunft wichtige Beiträge zur sozialen Gestaltung des demografischen Wandels sowie zur Integration von ehemals ausländischen Mitbürgern leisten
In nur wenigen Stadtteilen ist die organisierte Bürgerbeteiligung so ausgeprägt wie im Leipziger Osten. Den langjährig tätigen Stadträten sind die Befürchtungen von Anfang der 1990-er Jahre bestimmt noch gut in Erinnerung. Jahrzehntelang galt der Leipziger Osten als problematisch. Das Gebiet der heutigen Eisenbahnstraße war eine traditionelle und beliebte Einkaufsstraße mit vielfältigen Angeboten. Trotzdem zog man aber nicht freiwillig dorthin. D Mehr...
Bürgerinnen und Bürger Leipzigs in die Entscheidungsprozesse des Stadtrates einbringen
Die Fraktion DIE LINKE möchte mit dem Antrag A 132 die demokratischen Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger Leipzigs optimal in die Entscheidungsprozesse des Stadtrates einbringen.Beim Antrag A 132 „Erweiterung der Hauptsatzung des Stadtrates durch eine Regelung zu Bürgerentscheiden“ wollen wir, dass die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt durch Bürgerentscheid immer an wichtigen Entscheidungen zur öffentlichen Daseinsvorsorge direkt be Mehr...
