Presse
Kürzungen bei der Beschäftigungsförderung – das Aus für die Vereine?
Zum wiederholten Mal und völlig berechtigt, beklagt der Fußballverband der Stadt Leipzig (FVSL) auf seinem Verbandstag das Wegbrechen der geförderten Stellen des zweiten Arbeitsmarktes und die gravierenden Konsequenzen für die Vereinsarbeit. Hier, wie auch bei den Trägern vielfältiger Initiativen im Bereich der Jugend- und Sozialarbeit, der Kultur... Mehr...
Notwendiger LVB Gleis- und Haltestellenausbau muss parallel zum Fahrbahnausbau erfolgen
Man kann es sich leicht machen, dem Verwaltungsstandpunkt zustimmen und sich zurück lehnen. Dieser ist aber nur eine Notlösung. Seit Jahren haben Stadtverwaltung und Stadtrat auch auf Grund zahlreicher Bürgerproteste erkannt, dass die Könneritzstraße, einschließlich der Straßenbahngleise, dringend einer Erneuerung bedarf. Seit vielen Jahren wird zu Recht gefordert, dass Versorgungsbetriebe, LVB und Straßenausbau nicht losgelöst voneinander betrac Mehr...
Eine langfristige Perspektive auf die Kita-Entwicklung
Die Linksfraktion begrüßt das vorliegende Papier, das eine langfristige Perspektive auf die Kita-Entwicklung in unserer Stadt aufmacht. In den Debatten über die Kita-Planung in den letzten Jahren und insbesondere in der Sitzung im letzten Monat, haben wir immer wieder herausgestellt, dass wir dem notwendigen, bedarfsdeckenden Ausbau von Kitaplätzen – trotz der Bemühungen der Verwaltung – weiterhin hinterherlaufen. Die Vorlage nimmt vollkomm Mehr...
Die Probleme der Gruppenwache Süd sind vor allem hausgemacht
Die Probleme beim Neubau der Gruppenwache Süd in der Zwickauer Straße, die nunmehr zu einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 457.144 Euro, also rund einer halben Million Euro führen, sind vor allem hausgemacht. Deshalb bin ich erstaunt, dass der Oberbürgermeister den Ergänzungsantrag 1 der CDU-Fraktion übernimmt, wonach Schadenersatz für Planungsfehler gegenüber dem Planungsbüro geltend zu machen sind, wenn dieses Mehr...
Der Antrag entwürdigt einen politischen Menschen der jüngeren Zeitgeschichte.
Ich habe lange darüber nachgedacht, wie ich meine Fürsprache für den Erhalt des jetzigen Platznamens anfangen und füllen soll, ohne dass Narben von Verletzungen wieder aufzureißen. Ich will es versuchen.Der Antrag auf Rückbenennung des Ernst-Thälmann-Platzes in Volkmarsdorfer Markt setzt aus meiner Sicht ein falsches politisches Zeichen, gerade jetzt wo sich das neofaschistische Gesindel in Netzwerken neu findet und wo ein Verbot der NPD ernsthaf Mehr...
Es ist immer gut, über die Grenzen der Stadt hinauszublicken
Zunächst möchte ich mich für die sachliche Beratung des Antrages in den Fachausschüssen und die zustimmende Meinung der Verwaltung bedanken. Zwar handelt es sich nur um einen Prüfauftrag, aus Sicht der Fraktion DIE LINKE jedoch um einen sehr wichtigen. Es ist immer gut, über die Grenzen der Stadt hinauszublicken und von anderen zu lernen. Dies habe ich leider beim vorangegangenen Thema, der Rückbenennung des Ernst-Thälmann-Platzes, vermis Mehr...
