16. Dezember 2009 Julian Nagel

Plätze in allen Kinderbetreuungsbereichen werden ausgebaut

Am 20.6.2007  beschloss der vormalige Stadtrat das langfristige Entwicklungskonzept für das Kindertagesstättennetz der Stadt Leipzig bis 2020. Mit diesem Beschluss wurde der Weg für eine langfristige bedarfsgerechte Versorgung mit Kindertagesstätten geebnet. Damals wurde – auf Antrag unserer Fraktion – auch die bedarfsgerechte Anpassung der Zahl der Kinderkrippenplätze in die langfristige Planung der Betreuungsangebote für Kinder aufgenommen.

In der heute zu beschließenden Fortschreibung der Kindertagesstättenplanung 2010 werden  folgerichtig Plätze in allen Kinderbetreuungsbereichen – von Krippe über Kindergarten bis zum Hort - ausgebaut, 1.810 neue Plätze sollen entstehen.

Es wird mir sicherlich niemand widersprechen, wenn ich die demographische Entwicklung in der Stadt Leipzig als erfreulich und positiv bewerte. Dem muss auch das Angebot an Kinderbetreuung Rechnung tragen. Denn dieses ist eines der wichtigsten Vorraussetzungen dafür, dass Menschen mit Kindern in Leipzig eine Perspektive finden und dass die Gleichstellung der Geschlechter weiter voranschreitet. Die Stadt Leipzig hat den Folgen der Geburten-Aufwärtskurve -  die 2008 mit über 5200 geborenen Kindern einen  vorläufigen Höhepunkt erreichte - zu spät Rechnung getragen. Ab 2000 folgte nach Jahren des Rückbaus der Infrastruktur eine Trendwende.

Mit Blick auf die vorliegende Kitaplanung für das kommende Jahr lässt sich sagen, dass die Stadtverwaltung auf dem Weg ist ihre Hausaufgaben zu machen. Grund zum Jubeln haben wir darum  längst nicht. Denn noch immer wird dem tatsächlichen Bedarf hinterhergelaufen, was dazu führt, dass Eltern den Betreuungsplätzen eben weiter hinterherlaufen müssen.
Die angestrebte Platzzahl vor allem im Krippenbereich – ist mit heißer Nadel gestrickt und lässt kaum Spielräume zu.

Buchstäblich eng wird es dabei in den Hochzeiten der Anmeldung - in Krippen im 4. Quartal, in den Kita in der Mitte des Jahres und in den Horten zum Schuljahresbeginn. Dies bedeutet ganz plastisch, dass Krippenkinder, die das 3. Lebensjahr vollendet haben , ab dem Frühjahr nicht mehr auf Kindergartenplätze wechseln können, da diese voll belegt sind und dafür Krippenplätze weiter belegen, die Kindern ohne Platz de facto weggenommen werden.
Im November 2008 überschritt die Zahl des Platzbedarfs in den Krippen die Zahl der vorgehaltenen Plätze um mehr als 400. Im laufenden Jahr wurde diese schwerwiegende Diskrepanz aufgefangen. Diesen Trend begrüßen wir, Sorge bereitet uns allerdings, dass im Segment Krippe ab 2011 wiederum eher Stagnation statt Ausbau in Aussicht gestellt wird.

Natürlich muss die Stadt Geld in die Hand nehmen, um den Ausbau der Kinderbetreuungsinfrastruktur zu realisieren. 92,9 Millionen Euro an Zuschüssen sind dafür im Haushalt eingestellt, rund 15 Millionen mehr als im laufenden Jahr. Dabei sprechen wir noch nicht einmal über Gelder für Maßnahmen zur Qualitätssicherung und -erhöhung in den Kita, die im Haushaltsentwurf 2010 fast gänzlich fehlen und somit weitestgehend wieder gestrichen worden.
Im Jugendhilfeausschuss wurde berechtigterweise kritisiert, dass zur Deckung der Mehr-Kosten bei den Kindertagesstätten in freier Trägerschaft gekürzt wird. Einsparungen von ca. 3,5 Millionen sollen durch die Aussetzung der Dynamisierung der Betriebskosten für die Plätze in Kindertagesstätten freier Träger erzielt werden. Die Mehrkosten, die durch den notwendigen Ausbau der Betreuung entstehen, werden also nach unten weitergegeben, Leidtragende sind in erster Linie die Erzieherinnen und Erzieher.
Dabei ist es zu einfach der Stadt den schwarzen Peter zuzuschieben. Der Fehler liegt im Sächsischen Kindertagesstättengesetz. Seit Jahren mahnt unsere Fraktion an, dass der Landeszuschuss pro betreutem Kind an die tatsächlich steigenden Betriebskosten angepasst werden muss. Die seit Jahren gesetzlich festgeschriebene Zuwendung in Höhe von 1800 Euro pro Kind und Jahr ist nicht zeitgemäß und belastet in Leipzig vor allem den kommunalen Haushalt. Auch unter einer rot-schwarzen Landesregierung ist dahingehend nichts passiert.
Sehr geehrte Damen und Herren von CDU und FDP, wir appellieren an dieser Stelle an Sie sich in den Haushaltsverhandlungen im kommenden Jahr auf Landesebene für eine höhere Kita-Pauschale stark zu machen. Erst dann wäre eine solide Basis für die in der hier zu votierenden Vorlage in Aussicht gestellte Erhöhung der Zuwendung an Kita in freier Trägerschaft unter Berücksichtigung der Dynamisierung der BK ab dem Jahr 2011 geschaffen.

Meine Fraktion wird der Vorlage zustimmen und sich weiterhin engagiert für eine bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige Kinderbetreuung in Leipzig einsetzen.
Wir streben an die Betreuungs- bzw Bedarfsquote in Leipzig weiter zu steigern. Mit 46 % im Jahr 2010 liegt sie immer noch unter den Quoten von Dresden mit 47,6 und Chemnitz mit 59, 5 % . Es gibt also noch einiges aufzuholen – für die Lebensqualität von Kindern und Familien in unserer Stadt.