14. Dezember 2011 Jens Herrmann

Es ist immer gut, über die Grenzen der Stadt hinauszublicken

Zunächst möchte ich mich für die sachliche Beratung des Antrages in den Fachausschüssen  und die zustimmende Meinung der Verwaltung bedanken. Zwar handelt es sich nur um einen Prüfauftrag, aus Sicht der Fraktion DIE LINKE jedoch um einen sehr wichtigen.

Es ist immer gut, über die Grenzen der Stadt hinauszublicken und von anderen zu lernen. Dies habe ich leider beim vorangegangenen Thema, der Rückbenennung des Ernst-Thälmann-Platzes, vermisst.
Im Falle des Verkehrsentwicklungsplanes ist der Stadtrat bereit, nach Hannover zu schauen, um festzustellen, was dort gut läuft und was für die Leipziger Verhältnisse genutzt werden kann. Es wäre begrüßenswert, wenn über die Stadtgrenzen hinweg etwas mehr für ein Verkehrsentwicklungskonzept „pro Klima“ getan werden kann. Das bedeutet, dass man nicht nur im Regionalen Planungsverband Westsachsen oder im ZVNL über große Planungsgrundlagen redet oder den ÖPNV-Plan erarbeitet, sondern dass man auch über P&R-Parkplätze spricht. Es bedeutet auch, dass die Stadt Leipzig überlegt, wohin sie ihre Ansiedlungen legt und wie diese erschlossen werden sollen. 

Die Fraktion DIE LINKE verbindet mit dem Antrag die Hoffnung, dass es Stadtrat und Verwaltung schaffen, in fünf oder sechs Jahren, ebenso wie die Region Hannover, einen gemeinsamen Verkehrsentwicklungsplan „pro Klima“ zu entwickeln. Dieser kann dazu beitragen den motorisierten Individualverkehr einzuschränken und dem Umstieg auf den Umweltverbund zu forcieren.


Redebeitrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE A 178 Verkehrsentwicklungsplan „pro Klima“.