Presse

27. März 2017 Sören Pellmann

Fraktion DIE LINKE erörterte Herausforderungen der wachsenden Stadt

Traditionell begibt sich die Fraktion DIE LINKE im Frühjahr eines jeden Jahres in Klausur, um Schwerpunktthemen ihrer politischen Arbeit zu erörtern. So war sie am vergangenen Wochenende, dem 25./26. März, in Machern und wandte sich zentralen Herausforderungen der Stadtentwicklung, wie sie sich aus den jüngsten demografischen Prognosen ergeben,... Mehr...

 
 
8. März 2017 Juliane Nagel

Scheindebatte um Rechtssicherheit von Wagenplätzen in Leipzig

Wir diskutieren heute um rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze. Dagegen spricht nichts, nur bleibt der Background dieser Initiative zumindest unklar.Als antragsstellende Fraktion haben Sie, liebe Damen und Herren der CDU, in den letzten Jahren immer wieder Stimmung gegen Wagenplätze in Leipzig gemacht. Ich erinnere hier an das Thema Fockestraße oder an das Jahrtausendfeld. Auch gegen den Vertragsabschluss mit dem Wildwuc Mehr...

 
8. März 2017 Mandy Gehrt

Ein Schritt in Richtung Umsetzung der Richtlinie Kunst am Bau!

Bis zu 15.000 € werden zur Erarbeitung von Vorschlägen für Kunst am Bau am zukünftigen Gymnasienstandort Karl-Heine-Str. 22b bereitgestellt. Mehr...

 
8. März 2017 Franziska Riekewald

Es lohnt sich, bei der Landesregierung für die Änderung des kommunalen Abgabengesetzes zu werben

Lange haben wir auf die Ergebnisse der Gutachten des MDV gewartet. Wir als Fraktion DIE LINKE haben schon seit dem Jahr 2012 mit unserem Antrag „Tarifmoratorium“ auf die Notwendigkeit der besseren bzw. ergänzenden Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs aufmerksam gemacht. Der auf unseren Antrag hin im März 2013 beschlossene Text zeigt als Ziel für die ergänzenden Finanzierungswege, die jährlichen Tarifanpassungen (man kann auch einfach Mehr...

 
8. März 2017 Siegfried Schlegel

Satzung für das erste Leipziger Sanierungsgebiet Connewitz-Biedermannstraße wurde am 14. 11. 1990 nach bundesdeutschem Recht in den bis heute unveränderten Gebietsgrenzen beschlossen

Nach eingehender Prüfung diverser Beschlüsse und Pläne kann festgestellt werden, dass die heutige korrigierte Sanierungssatzung am 14. November 1990 nach bundesdeutschem Recht in den durchgehend bis heute unveränderten Gebietsgrenzen beschlossen wurde. Der Plan zur Sanierungssatzung vom 14.11.1990 war fortan auch Arbeitsgrundlage für den im  Baugebiet Connewitz-Biedermannstraße tätigen Generalübernehmer Erste Baugesellschaft Leipzig, dem da Mehr...

 
8. Februar 2017 Marco Götze

Transparenz der Kultur-Investitionsstrategie (Bau) begrüßen und als Rahmen beschließen

Wir können froh sein, wenn sich Verwaltung um Transparenz bemüht. Die Investitions- und Instandhaltungsvorhaben im Bereich Kultur, zuvörderst der Eigenbetriebe, sind hier in einer Art Metavorlage bis 2020 in den Anlagen aufgelistet. Nein, es geht nicht um eine abschließende Ausführung sämtlicher Einzelmaßnahmen. Das kann ja nach vernünftiger Auslegung des Vorlageninhaltes auch gar nicht sein. Es geht um das Umreißen des Rahmens der notwendigen In Mehr...

 

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