12. Oktober 2011 Fraktion DIE LINKE

A 200 Analyse der Entwicklung öffentlich geförderter Beschäftigung in Leipzig

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.03.2012 dem Stadtrat eine Analyse der Entwicklung der öffentlich geförderten Beschäftigung in Leipzig in den Jahren 2008 – 2011 vorzulegen. Daraus sind Schwerpunkte für die konzeptionelle Arbeit der kommunalen Beschäftigungsförderung abzuleiten.


Begründung:

In den vergangenen Jahren war die öffentlich geförderte Beschäftigung von zahlreichen Neuerungen geprägt. Einerseits waren erhebliche Kürzungen der Mittel zu verzeichnen und andererseits wurden neue Instrumente eingeführt und liefen z. T. auch aus, wie z. B. beim Kommunal-Kombi. Das war für verantwortliche Behörden mit beträchtlichem finanziellen und auch Verwaltungsaufwand verbunden.

Vor diesem Hintergrund soll die Effizienz der Neuerungen evaluiert sowie gegebenenfalls auch die Folgen ihrer Abschaffung sowie die Konsequenzen der Mittelkürzungen untersucht werden. Dies gilt zum einen für die Beschäftigungssituation in der Stadt wie auch für die davon betroffenen Bereiche (Soziales, Jugend, Kultur etc.).

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Der Antrag wurde in der Ratsversammlung vom 25.01.2012 beschlossen.