Mit 50.000 Euro sollte die Stadt einspringen
Der Antrag A 237 wurde von der Linksfraktion im Oktober 2011 als Haushaltsantrag HP 036 gestellt und ins Verfahren gegeben. Grund unseres Antrages war damals, dass mit dem beschlossenen „Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt“ in den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten Sachkostenzuschüsse und Trägerpauschalen nicht mehr... Mehr...
Den wirtschaftspolitischen Anspruch unserer Stadt sichern
Mit dem Antrag A 183 wird von der Fraktion DIE LINKE die Absicht verfolgt ein Instrument zu schaffen, welches helfen soll den wirtschaftspolitischen Anspruch unserer Stadt zu sichern. Wir brauchen ein Forum, auf dem Fragen der Wirtschaftsförderung und der Beschäftigung ganzzeitlich und komplex erörtert werden kann. Wir brauchen ein Instrument,... Mehr...
Mit ihrer Aufgabe als wirtschaftspolitisches Instrument der Stadt Leipzig und der kommunalen Beschäftigungspolitik erfüllt das Unternehmen originäre Aufgaben der Stadt
Dass die Vorlage 2141 heute und in Eile votiert werden muss, damit 15 Arbeitsplätze und ein Ausbildungsplatz erhalten werden können, ist keine Freude. Aber sie ist eine Notwendigkeit, da sonst dieses Unternehmen nicht mehr zu retten ist.Meine Fraktion stand der PUUL GmbH anfangs kritisch gegenüber. Das lag allerdings weniger an der Gesellschaft... Mehr...
Die Realisierung unseres Antrages wird die öffentliche Wahrnehmung unserer Stadtratsarbeit optimal erweitern.
Es geht um die Einführung einer neuen Informationsmöglichkeit, die Aufschluss für interessierte Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Stadtrat gibt. Es geht um die Übertragung der Ratsversammlungen in Form komprimierter Video-Dateien über das Internet. Es geht um den Antrag der Linksfraktion A 213 „Live-Stream-Übertragung der... Mehr...
Ich verstehe unter einer aktiven Arbeitsmarktpolitik etwas anderes
Unsere Fraktion DIE LINKE hat seit Frühjahr 2011 einen Antrag laufen, der eigentlich schon in der Ratsversammlung am 18.05.2011 votiert werden sollte. Das ist der Antrag A 165 „Erarbeitung eines Konzeptes für ein Modellprojekt des Öffentlich Geförderten Beschäftigungssektors (ÖBS)“. Weil uns gesagt und im Verwaltungsstandpunkt geschrieben wurde,... Mehr...
Positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt geht an vielen Langzeitarbeitslosen vorbei
Der Öffentlich Geförderte Beschäftigungssektor ist ein notwendiges Übel, weil Politik und Wirtschaft in dieser reichen Bundesrepublik Deutschland es nicht schaffen, genügend reguläre und ausreichend bezahlte Arbeitsplätze zu generieren. Zwar gibt es derzeit eine erfreuliche Entwicklung auf dem Leipziger Arbeitsmarkt, es kann jedoch nicht ignoriert... Mehr...
Der Antrag entwürdigt einen politischen Menschen der jüngeren Zeitgeschichte.
Ich habe lange darüber nachgedacht, wie ich meine Fürsprache für den Erhalt des jetzigen Platznamens anfangen und füllen soll, ohne dass Narben von Verletzungen wieder aufzureißen. Ich will es versuchen.Der Antrag auf Rückbenennung des Ernst-Thälmann-Platzes in Volkmarsdorfer Markt setzt aus meiner Sicht ein falsches politisches Zeichen, gerade... Mehr...
Bürgerinnen und Bürger Leipzigs in die Entscheidungsprozesse des Stadtrates einbringen
Die Fraktion DIE LINKE möchte mit dem Antrag A 132 die demokratischen Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger Leipzigs optimal in die Entscheidungsprozesse des Stadtrates einbringen.Beim Antrag A 132 „Erweiterung der Hauptsatzung des Stadtrates durch eine Regelung zu Bürgerentscheiden“ wollen wir, dass die Bürgerinnen und Bürger unserer... Mehr...
Qualifizierte Minderheiten müssen bei Meinungsbildungsprozessen hinreichende Berücksichtigung finden können.
Die Fraktion DIE LINKE möchte mit dem Änderungsantrag EA 1 (ehemals A131) die Vorlage 1504 im § 9 um den Punkt 3 a ergänzenDer ursprüngliche A 131 „Ergänzung der Hauptsatzung des Stadtrates um eine Regelung zur Durchführung von Anhörungen“ ist damit hinfällig. Mit unserem Ergänzungsantrag wollen wir, dass weitere wichtige Elemente der... Mehr...
Analyse und Strategie der Clusterförderung
Im Jahr 2002 erklärte das Dezernat Wirtschaft und Arbeit die Clusterpolitik zur ihrer Geschäftsgrundlage. Das war zum einen gut, weil es ein Anfang war, es hatte aber bisher nur einen spärlichen Effekt. Aus meiner Sicht lag das vor allem daran, dass der Oberbürgermeister, die Verwaltung und auch der Stadtrat die Chancen einer... Mehr...
