Leipzig: Boom bei 1 Euro Jobs
Leipzig: Boom bei 1 Euro Jobs konnte man am 22.02. in der LVZ oben links auf der Titelseite lesen. 3150 Arbeitsgelegenheiten sollen demnach in der Kommune und in den Vereinen entstehen. Wir erinnern uns, im November 2010 hat der Bundesrechnungshof in einer internen Studie eklatante Mängel bei den Ein Euro Jobs festgestellt. Erstens würde die... Mehr...
Stimmrecht der Polizeidirektion im Drogenbeirat
In den letzten Monaten haben wir in Leipzig eine Diskussion über die städtische Drogenpolitik erlebt, die vor allem eines nicht war, nämlich Inhaltlich fundiert. Losgetreten wurde diese Diskussion vom Leipziger Polizeipräsidenten. In mehreren Artikeln in der Presse hat er massiv der Stadtverwaltung Versagen im Bereich der Drogenpolitik... Mehr...
Die Vorteile der Energieberatung sind für die Stadt äußerst kostengünstig
Leider wird im Verwaltungsstandpunkt im wesentlichen nur auf die kostenfreiheit der Beratung für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII eingegangen, dabei wendet sich diese Beratung vor allem aber an: Mieter aller Art ebenso wie an Eigentümer,Bauherren,Modernisierer und Vermieter bis max. 6 Wohneinheien Damit greift der... Mehr...
Wieder einmal musste das höchste deutsche Sozialgericht durch seine Rechtsprechung für die Durchsetzung der Rechte von Betroffenen sorgen
Leider war es nicht die Einsicht der Verwaltung, dass die für Leipzig festgelegten Angemessenheitskriterien für die Kosten der Unterkunft nach sechs Jahren Hartz IV angepasst werden sollten. Nein, wieder einmal musste das höchste deutsche Sozialgericht durch seine Rechtsprechung für die Durchsetzung der Rechte von Betroffenen sorgen.Erst das hohe... Mehr...
Liebe FDP!
Nun bin ich doch einigermaßen düpiert über ihren Ergänzungsantrag. Denn wie im Ratschlag, dem Mitteilungsblatt der GRÜNEN Fraktion nachzulesen ist wurde mir die Stadtmeisterschaft im Ausgeben von nicht vorhandenem Geld verliehen. Und nun wollen Sie mir mit diesem Ergänzungsantrag diese Stadtmeisterschaft streitig machen? Denn wenn... Mehr...
Der Weg ist das Ziel!
Der Weg ist das Ziel - oder "the same procedure as every year" kommt einem in den Sinn, wenn die Ziele für das Jobcenter auf der Tagesordnung stehen. Als erstes fällt einem auf, dass seit die Einrichtung unter gemeinsame Einrichtung firmiert, es keine gemeinsame Zielvorgabe mehr gibt, BA und Stadt haben ihre Ziele extra formuliert... Mehr...
Charity kann nicht die Lösung gesellschaftlicher Probleme sein!
„JOBLINGE“, welch gewaltige Wortschöpfung. Gut, auch diesen Antrag sehen wir mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Das lachende Auge, weil wir wohl wissen, dass es genügend Jugendliche in Leipzig gibt, die diese Hilfe dringend nötig haben. Das weinende Auge, weil es nach unserer Ansicht nicht sein kann, dass immer mehr – ich sage... Mehr...
Die Neufestsetzung der Kosten der Unterkunft muss zeitnah erfolgen!
Ich bin sehr froh darüber, dass wir nach langen Gesprächen im Sozialausschuss nun die beiden Anträge zu den Kosten der Unterkunft gemeinsam nach dem Verwaltungsstandpunkt abstimmen können. Dies ist ein wichtiges Zeichen bei einer so wichtigen Frage, dass die Grünen und wir gemeinsam den Verwaltungsstandpunkt übernehmen. Und es wäre ein noch... Mehr...
Verkauf der Häuser in Burghausen ist vom wirtschaftlichen Standpunkt her unsinnig
Wer nun die Aufregung um diese Vorlage nicht versteht, der hat weder der Rede von Herrn Köster zugehört, noch mit den Bürgern vor Ort gesprochen. Nachdem nun mein Kollege Dr. Brand schon über die grundsätzlichen Bedenken unserer Fraktion zu dem Verkauf gesprochen hat, will ich als Stadträtin für Alt-West noch ein paar Worte zu den... Mehr...
Erhöhung der Kosten der Unterkunft lange überfällig
46.954 Leipziger Haushalte bezogen nach vorläufiger Statistik des JobCenters Leipzig im Februar 2011 Leistungen zur Sicherung der Kosten der Unterkunft. Die tatsächliche Zahl dürfte inklusive Beziehern von Grundsicherung im Alter und Sozialhilfe durchaus bei 50.000 liegen. 50.000 Leipziger Haushalte, deren Wohnzuschüsse sich auch im... Mehr...
