Mit der heißen Nadel gestrickt
Die mit heißer Nadel gestrickte und viele Wünsche offen lassende Vorlage soll nun doch in Gänze abgestimmt werden. Dabei ist es verständlich, dass über die Verkäufe heute entschieden werden soll. Aber die strategischen Pläne zur Umgestaltung in eine Managementholding? Basierend auf einem Evaluationsbericht, der höchst strittig ist, dessen... Mehr...
Haushalt 2012: Verständlich, plausibel, wahr und klar ist nicht alles
Keine Sorge, ich will hier keine zweite Haushaltrede halten. Sie alle haben in der letzten Zeit sehr hart gearbeitet und freuen sich auf die Weihnachtszeit. Und Sie alle sind es vermutlich leid, immer noch über diesen Haushalt zu debattieren. Doch statt der Devise „nur fort, wenn auch mit Schaden“ zu folgen, möchte ich für meine Fraktion noch... Mehr...
Vorteilhaft nachverhandelt?
Ein Viertel des Stadtrates hat diese Sondersitzung beantragt, und zwar aus gutem Grund.Die Landesdirektion Leipzig hat mit Schreiben vom 30. September und 1. November 2011 die Kapitalausstattungsvereinbarung der Stadt Leipzig und der LVV vom 25. Februar 2010 unter Auflagen genehmigt, über die aus Sicht meiner Fraktion zu diskutieren ist.Die Stadt... Mehr...
Trotz Doppik nichts Neues – Möglichkeiten und Grenzen strategischer Haushaltplanung
Vorausgeschickt sei auch in diesem Jahr: Für die angestrengte Arbeit am Haushaltentwurf möchte ich dem Kämmerer und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern danken, für ihre engagierte Arbeit danken wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, der Eigenbetriebe und städtischen Gesellschaften. Leipzig 2012 - Wirtschaft – Arbeit –... Mehr...
Der Freistaat erspart sich daher sieben Millionen Euro auf Kosten der kommunalen Kulturräume
Mit dem Haushaltbegleitgesetz vom 15.12.2011 griff die schwarz-gelbe Mehrheit des Sächsischen Landtages in Strukturen des Sächsischen Kulturraumgesetzes ein. Das Kulturraumgesetz ist nach dem Gutachten Professor Ossenbühls vom 20. Oktober 2010 ein spezieller kommunaler Finanzausgleich. Aus nebulösen „haushaltwirtschaftlichen... Mehr...
Alarmierende Fakten bei der Bildung!
Seit Januar 2010 nimmt Leipzig am Bundesprogramm „Lernen vor Ort“ teil – wie weitere 39 Städte und Kreise. Das Programm soll Innovationspotenzial zur Verbesserung der Rahmenbedingungen im Bildungswesen freisetzen und erfolgsversprechende Kooperationsmodelle erschließen. Es wendet sich sehr stark an die politischen Akteure, jene also, die... Mehr...
Gegen die Anhebung der Grundsteuer sprechen mehrere Gründe
Um es vorauszuschicken, ich werde an dieser Stelle zu unseren Haushaltanträgen A 57, 61, 62 und 63 sprechen, die unsere Ablehnung der vorgesehenen Grundsteuererhöhung sowie die dazu notwendigen Deckungsquellen betreffen. Gleichzeitig spreche ich zur Vorlage Grundsteuerhebesatz, der Sinnzusammenhang ist offensichtlich.Entsprechend der Wichtigkeit... Mehr...
Schwarz-Gelb treibt Kommunen in den Ruin – Angebote der Stadtspitze und Alternativen für verantwortungsvolle strategische Kommunalpolitik
Vorausgeschickt sei: Für die angestrengte Arbeit am Haushaltentwurf möchte ich dem Kämmerer und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern danken, für ihre engagierte Arbeit danken wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, der Eigenbetriebe und städtischen Gesellschaften.Was macht Leipzig zu Beginn des Jahres 2011 aus? In seinem... Mehr...
Die Ungerechtigkeit bei der Beurteilung von Michael Faber ist nur eine Seite
Als der Oberbürgermeister im Herbst 2010 in Shanghai weilte und chinesischen Wirtschaftsleuten die Kulturstadt Leipzig ans Herz legte, fuhr ihm der Wirtschaftsbürgermeister in die Parade, indem er per Interview behauptete, die Kultur sei nicht entscheidend für Firmenansiedlungen.Verwunderlich ist allerdings, dass der OBM dieser absurden Behauptung... Mehr...
Ruf nach größerer Offenheit und Transparenz wird immer lauter
Unsere Fraktion begrüßt die Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Verein Transparency international Deutschland e. V. und die damit verbundenen Verpflichtungen. Gerade angesichts der kriminellen Machenschaften in einem Leipziger kommunalen Unternehmen ist es kein Wunder, dass der Ruf nach größerer Offenheit und Transparenz immer lauter wird.... Mehr...
