HP 076/13 Erhöhung der Einnahmen aus Konzessionen (Neufassung)
Die Einnahmen aus Stromkonzessionen sind in 2013 um 830.000,- Euro höher anzusetzen. Begründung: Bei der Höhe der Konzessionsabgaben ist von einer Einwohnerzahl der Stadt von über 500.000 auszugehen. Dies muss zu einer Änderung der Verträge mit enviaM führen und hätte auf dem Verhandlungsweg bereits geschehen müssen. Ggf. hätte auch der... Mehr...
HP 067/13 Errichtung eines generationenübergreifenden Sport- und Spielplatzes in Schönefeld (Fritz-Siemon-Straße)
Errichtung eines generationenübergreifenden Sport- und Spielplatzes in Schönefeld,Fritz-Siemon-Straße (Flurstück 246/8) in Höhe von 240.000,- Euro als Ersatz für die Bebauung des ehemaligen Geländes im Losinskiweg durch den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe. Begründung: Seit einigen Jahren wird für das ehemalige Gelände im Losinskiweg... Mehr...
HP 066/13 Ersatz Rad- und Gehweg (Heuweg) zwischen Luppe und Nahle
Ersatz des Geh- und Radweges „Heuweg“ von ca. 40 m (Verbindung zwischen Gohlis und Leutzsch) im Abschnitt zwischen Luppe und Nahle an unübersichtlicher Stelle in Höhe von zusätzlich 10.000,- Euro. Begründung: Ziel: Gewährleistung der Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern. Hintergrund: An dieser Stelle ist der gut... Mehr...
HP 065/13 Veränderung des Zahlungsmittelbestandes am Ende des Haushaltsjahres 2013
„Entnahme“ Liquiditätsreserve von 3.050.000 Mill. EUR / Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres 2013: 70.441.871 EUR (HH-Plan 2013 , Band 2, S.9 , Zeile 46). Begründung: Auf S. 76 - Band 1 Vorbericht (HH 2013) wird wie folgt definiert. „Unter der Liquiditätsreserve wird der im Haushaltsjahr verfügbare Betrag an liquiden... Mehr...
HP 064/13 Änderung Planansatz für Zinsaufwendungen
Der Etat für Zinsaufwendungen wird mit 19.293.577 EUR (Band 2, S.1369 , Zeile 3.5.) für 2013 geplant. Begründung: Die Ausgaben für Zinsaufwendungen betrugen im Jahr 2011 ca. 19,5 Mill. EUR bei einer Jahresdurchschnittsverzinsung von 2,70 %. „Die Verzinsung zum Stichtag 31.12.2011 betrug 2,55 %“ (siehe V/2188 Information zur RV am... Mehr...
HP 063/13 Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für Kultur- und Kreativwirtschaft (Neufassung)
Neben der Personalstelle zur Bearbeitung des Clusters Energie- und Umwelttechnik wird eine Stelle in Fortführung der „Kontaktstelle Kreativwirtschaft“ aus dem EU-Projekt CreativeCities zur Bearbeitung des Clusters Medien- und Kreativwirtschaft eingerichtet. Begründung: Schon seit 2009 gab es im Stadtrat Bestrebungen, ein Büro bzw. eine Stelle... Mehr...
HP 062/13 Abriss der Industriebrache "Gurken-Schumann" im Dösner Weg an der Entwicklungsachse vom Bayerischen Bahnhof bis zur Semmelweisbrücke
Zwecks Beseitigung einer langjährigen Gefahrenstelle und als Initialobjekt an der neu zu gestaltenden Grünachse werden für Rückbau bzw. Beräumung ruinöser baulicher Anlagen auf dem Areal der Industriebrache „Gurken-Schumann“ im Dösner Weg sowie für eine anschließende Grüngestaltung 100.000 Euro eingestellt. Begründung: Seit über 20... Mehr...
HP 061/13 Zweckbindung Sofortmaßnahmen Schulwegsicherheit in Kostenart Unterhaltung Infrastruktur - Gemeindestraßen
Im Ergebnishaushalt in der Kostenart 4221.1000 „Unterhaltung Infrastruktur - Gemeindestraßen“ erhalten 25.000 Euro eine Zweckbindung für Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit , um auf Veranlassung der AG Schulwegsicherheit kurzfristig erkannte Defizite zu beseitigen. Begründung: Leipzig gehört trotz steigender... Mehr...
HP 060/13 Mittel für zuätzliche Papierkörbe
Zur Anschaffung und Bewirtschaftung von 500 zusätzlichen Papierkörben im Stadtgebiet werden 300.000 Euro mehr eingestellt. Begründung: Probleme von Ordnung und Sauberkeit sind beständige Themen in Bürgerforen, in Schreiben an die Verwaltung und an die Fraktionen sowie in Leserbriefen. Besonders hoch schlagen die Emotionen, wenn es um die... Mehr...
HP 059/13 Mittel zur Pflege des agra-Parkes
Zur Verbesserung der Pflege und Instandhaltung des agra-Parkes werden zusätzlich 50.000 Euro eingestellt. Begründung: Nach wie vor bestehen z. T. erhebliche Unterschiede im Erscheinungsbild zwischen dem Markkleeberger und dem Leipziger Teil des agra-Parkes. Die Pflege und Instandhaltung der Grünflächen, der Anlagen und Sitzgelegenheiten sollte... Mehr...