HP 020-12 Erhöhung der Mittel für Bauinvestitionen in Schulen
Die Mittel für Bauinvestitionen im Produktbereich 21 – 24 werden um 1,8 Millionen Euro erhöht. Begründung: Seit August 2011 gibt es den Entwurf eines Schulentwicklungsplanes, der die Situation für jede Schule beschreibt. Der Oberbürgermeister erklärte aufgrund der Problemlage, dass die Stadt zukünftig jährlich 30 Millionen Euro investieren... Mehr...
HP 021-12 Investitionstätigkeit für das Naturkundemuseum
Für das Naturkundemuseum werden in 2012 100.000,- Euro an Planungsmitteln (einschließlich der Erstellung des Masterplanes) eingestellt. Für die Sanierung bzw. den Neubau des Museums wird folgende Verpflichtungsermächtigung eingestellt: 1.326.000,- Euro, davon 2013 326.000,- Euro und 2014 1 Mio. Euro. Begründung: Im... Mehr...
HP 022-12 Personalaufwendungen im Naturkundemuseum
Für das Haushaltsjahr 2012 wird eine zusätzliche Stelle (Projektleiter RB898-11) bzw. werden die notwendigen Mittel für einen Werkvertrag mit einer/einem Projektleiter/in eingestellt. Die Präparatorenstelle wird entfristet und fortgeschrieben. Begründung: Die mit dem Ratsbeschluss RB898-11 beschlossene Einstellung eines Projektleiters hat zum... Mehr...
HP 023-12 Erhöhung der Mittel für "Sonstige Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen" für das Naturkundemuseum
Um den laufenden Betrieb in notwendiger Qualität aufrecht zu erhalten, werden die Mittel für „Sonstige Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen“ im Ergebnishaushalt des Naturkundemuseums um 30.000,- Euro erhöht. Begründung: Das Naturkundemuseum ist ein unverzichtbarer Bestandteil der Leipziger Museumslandschaft. Angesichts der zu erwartenden... Mehr...
HP 024-12 Einstellung von Planungsmitteln für die Sanierung der "Musikalischen Komödie"
Für die Sanierung der „Musikalischen Komödie“ sind 100.000 Euro an Planungsmitteln einzustellen. Begründung: Anfang der 1990-er Jahre erfolgte eine umfangreiche Teilsanierung an der Gebäudehülle, am Saalparkett und teilweise im bühnentechnischen Bereich. Nicht fertiggestellt wurde der Rang und offen ist auch die Sanierung des Sozialbereiches,... Mehr...
HP 025-12 Erhöhung der Mittel für Baumpflanzungen
Die für 2012 eingestellten Mittel für Baumpflanzungen werden um 200.000,- Euro erhöht. Begründung: Im Haushaltsplanentwurf sind 25.000 Euro für Baumpflanzungen eingestellt. Wenn man davon ausgeht, dass ein Baum ca. 250,- Euro kostet, würden die Mittel für 2012 lediglich für 100 Bäume ausreichen. Damit können jedoch nicht annähernd die... Mehr...
HP 026-12 Erhöhung der Mittel für Hochwasserschutz
Die für 2012 eingestellten Mittel für Hochwasserschutz werden um 250.000,- Euro erhöht. Begründung: Die Hochwassersituation Ende 2010 / Anfang 2011 hat deutlich gemacht, dass die Problematik sehr ernst zu nehmen ist und die Lösung der damit verbundenen Gefahren nicht auf langfristige Finanzierungen warten kann. Die Palette der erforderlichen... Mehr...
HP 027-12 Erhöhung der Investitionsmittel im Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung
Für nachfolgende, bisher im Haushaltsplanentwurf 2012 unberücksichtigte Investitionsmaßnahmen 51/511 Räumliche Planung und Entwicklungsmaßnahmen / Investitionen ASW werden Haushaltsmittel in einer Gesamthöhe von ca. 1,668 Mio. Euro, darunter Eigenmittel in Höhe von 509.420,00 Euro, bereitgestellt. Die Eigenmittel verteilen sich auf... Mehr...
HP 028-12 Erhöhung der Fördermittel für Vereine und Verbände im Bereich des Sozialamtes
Die Fördermittel für Vereine und Verbände im Bereich des Sozialamtes werden um 150.000 Euro erhöht. Begründung: Jahrelang ist der Zuschuss an Vereine und Verbände im Bereich des Sozialamtes nicht erhöht worden, was einer faktischen Kürzung gleich kam. 2011 ist der Zuschuss an die Vereine und Verbände sogar um 150.000 Euro gekürzt worden. Dies... Mehr...
HP 029-12 Erhöhung der Mittel für Zuschüsse Beschäftigungsprojekte freie Träger
Die Mittel für die Zuschüsse Beschäftigungsprojekte freie Träger werden um 220.000 Euro auf das Niveau des Jahres 2010 erhöht. Begründung: Die nach wie vor hohe Zahl arbeitsloser ALG II-Bezieher beweist, dass die Voraussetzungen zur Nutzung von Arbeitsgelegenheiten (AGH) sowie für neue Arbeitsmarktinstrumente für freie Träger nicht gekürzt... Mehr...
