1. Februar 2017 Sören Pellmann

A 0165/17 Trockenlegung des Kellers und Beseitigung des Schimmelbefalls in der Kita Zingster Str. 2

Für die Kellersanierung in der Kindertagesstätte Zingster Straße 2 werden 200.000,- Euro in 2017 eingestellt. Begründung:Seit längerem ist der Keller in der Kindertagesstätte Zingster Straße 2 feucht. Dies führt zu einer ständigen Geruchsbelästigung und zu Schimmelbefall. Hält der Mängelzustand weiter an, so ist der Betrieb der Einrichtung mit... Mehr...

 
1. Februar 2017 Franziska Riekewald, Siegfried Schlegel

A 0163/17 Planung und Bau eines Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Prager Straße in Reudnitz-Thonberg bzw. Zentrum-Südost (Alte Messe)

Im Umfeld der Prager Straße in Reudnitz-Thonberg bzw. Zentrum-Südost (Alte Messe) wird für 2017 die Anlage eines Spiel- und Bolzplatzes geplant, der bereits 2018 errichtet werden soll. Begründung:Entsprechend der Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag VI-WA-02743 „Einrichtung eines Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld Alte Messe“ sowie des dazu... Mehr...

 
1. Februar 2017 S. Pellmann, Dr. I. Lauter, M. Hollick

A 0125/17_18 Sportplatz An der Kotsche

Es wird 2017 eine Ämtervereinbarung zwischen dem Amt für Stadtsanierung und Wohnungsbauförderung und dem Amt für Jugend, Familie und Bildung zur Sanierung des Sportplatzes An der Kotsche getroffen.Die Sanierung erfolgt zu Zweidrittel aus dem Amt für Stadtsanierung und Wohnungsbauförderung und einem Drittel aus dem Amt für Jugend, Familie und... Mehr...

 
1. Februar 2017 Steffen Wehmann

A 0124/17 Planungsmittel für die grundhafte Sanierung des Parkteiches Abtnaundorf

Für die grundhafte Sanierung (incl. Entschlammung) des Parkteiches Abtnaundorf werden für 2017  35.000,00 EUR Planungsmittel (Vorplanung nach HOAI - 1. und 2. Phase) eingestellt. Begründung:Der Abtnaundorfer Park wurde zwischen 1752 und 1755 durch Dr. Traugott Thomasius angelegt und gehört zum reichhaltigen Kulturerbe der Stadt Leipzig.... Mehr...

 
1. Februar 2017 Fraktion DIE LINKE

A 0123/17_18-2 Freiflächengestaltung bei Bestandsschulen

Es wird im Finanzhaushalt ein PSP-Element Freiflächen für Schulen eingerichtet.Für die Freiflächengestaltung bei Bestandsschulen werden in 2017 und 2018 je 500.000 EUR zusätzlich eingestellt. Begründung:  zu 1.Die Freiflächengestaltung war bisher im Ergebnishaushalt des Grünflächenamtes PSP –Element 42118000. Die Mittel waren aber so... Mehr...

 
1. Februar 2017 Fraktion DIE LINKE

A 0123/17_18-1 Freiflächengestaltung bei Kindertagesstätten

Es wird im Finanzhaushalt ein PSP-Element Freiflächen für Kindertagesstätten eingerichtet.Für die Freiflächengestaltung bei Kindertagesstätten werden in 2017 und 2018 je 500.000 EUR zusätzlich eingestellt. Begründung:zu 1.Die Freiflächengestaltung war bisher im Ergebnishaushalt des Grünflächenamtes PSP –Element 42118000. Die Mittel waren aber so... Mehr...

 
1. Februar 2017 Fraktion DIE LINKE

A 0122/17_18 Bereitstellung von 1,5 Mio. Euro zum Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen für Wohnungen für Berechtigte nach SGB II und SGB XII

Ergänzend zum Förderprogramm des Freistaates Sachsen zur Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen stellt die Stadt Leipzig zusätzlich 1.500.000 Euro pro Jahresscheibe 2017 und 2018 für die Mietpreis- und Belegungsbindung von Wohnungen für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII im städtischen Haushalt ein. Auf... Mehr...

 
1. Februar 2017 Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE

A 0066/17_18 Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB

Im Produkt Verkehrsplanung werden Aufwendungen in Höhe von 3 Mio. Euro eingeplant, um den Ausgleichsbeitrag für die LVB zu erhöhen. Die LVB werden per Gesellschafterweisung angewiesen, den Wirtschaftsplan 2018 mit einem Betriebskostenzuschuss von 48 Mio. Euro zu planen. Begründung:Ende 2017 werden aufgrund der geltenden Tarifverträge viele... Mehr...

 
1. Februar 2017 Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen

A 0065/17_18 Erhöhung des Zuschusses für den Ferienpass

Um die steigenden Kosten abzufedern, wird der Zuschuss für den Ferienpass in 2017 und 2018 jeweils um 28.000.00 € erhöht.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit den LVB in Verhandlungen zu treten, um die anteiligen Fahrtkosten für die folgenden Schuljahre nicht weiter ansteigen zu lassen. Begründung:Nach dem vorliegenden Angebot der LVB für... Mehr...

 
1. Februar 2017 Fraktion DIE LINKE

A 0063/17_18 Kredite für Kleingewerbetreibende (Mikrokredite)

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab 2017 bei der Sparkasse Leipzig einen Fonds zur Finanzierung von Mikrokrediten für Kleingewerbe/Kleinunternehmen einzurichten und mit der Sparkasse Leipzig über eine Mitbeteiligung am Fonds zu verhandeln.Da die Stadt selbst nicht Kredite vergeben darf, sollte die Sparkasse Leipzig oder ein anderes... Mehr...

 

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