16. Dezember 2013 Fraktion DIE LINKE

A 068/14 Zinsaufwendungen

Der Etat für Zinsaufwendungen wird mit 14.314.650,00 EUR (Band 2, S.1172 , Zeile 3.5., statt ursprünglich 21.896.900,00 EUR)  für 2014 geplant. Begründung: Die Ausgaben für Zinsaufwendungen betrugen im Jahr 2012 ca. 16,8 Mill. EUR (ohne Kassenkredite) bei einer Jahresdurchschnittsverzinsung von 2,30 %. Dabei ging die  Verzinsung zum... Mehr...

 
16. Dezember 2013 Fraktion DIE LINKE

A 067/14 Senkung des Etats für die „Nettotilgung“

Der „Etat“ für die „Nettotilgung“ (Zahlungsmittelsaldo aus Ein- und Auszahlungen von Krediten; siehe Band 2, S. 8/Deckblätter, Zeilen 36-38) sinkt um 5.000.000,- Euro, d. h. von 28,2 Mill. Euro  auf 23,2 Mill. Euro. Begründung:  Vor dem Hintergrund von erheblichen Investitionsbedarfen u. a. in den Bereichen Schule, Kindergärten sowie... Mehr...

 
16. Dezember 2013 Fraktion DIE LINKE

A 066/14 Zusätzliche Stelle für den Kriminalpräventiven Rat

Das Ordnungsamt, Geschäftsstelle des Kriminalpräventiven Rates (KPR), wird mit einer  zusätzlichen Stelle ausgestattet.Der Haushaltsansatz „Allgemeine Gefahrenabwehr/Maßnahmen der allgemeinen  Sicherheit und Ordnung“ wird mit Bewilligung der zusätzlichen Stelle um 20.000 EUR für  Sachmittel erhöht. Begründung: Die... Mehr...

 
16. Dezember 2013 Fraktion DIE LINKE

A 065/14 Baumpflanzungen

Die für 2014 eingestellten Mittel für Baumpflanzungen werden um 50.000,- Euro erhöht. Begründung: Mit den in den vergangenen Jahren eingestellten Mitteln konnten nicht annähernd die Forderungen aus dem Luftreinhalteplan erfüllt werden. Das Ziel, bis 2015 u. a. 5.000 Bäume zu pflanzen, rückt immer näher und kann kaum noch erreicht werden. Auch... Mehr...

 
16. Dezember 2013 Fraktion DIE LINKE

A 064/14 Einstellung von Mitteln für die Sanierung und Werterhaltung des soziokulturellen Zentrums VILLA

Für die Sanierung und Werterhaltung im soziokulturellen Zentrum VILLA werden zusätzlich 54.000,- Euro als Kofinanzierung eingestellt. Begründung: Nach 15 Jahren intensivster Nutzung sind in der VILLA dringend Sanierungsarbeiten erforderlich. Zudem sollen durch Umbauarbeiten die Nutzungsbedingungen verbessert werden, was letztendlich dazu führen... Mehr...

 
16. Dezember 2013 Fraktion DIE LINKE

A 063/14 Erhöhung des Budgets für die pädagogische Begleitung des Jugendparlaments Leipzig

Der Haushaltsansatz für das Jugendparlament wird um 12.500,- Euro erhöht. Der Mehrbetrag wird zur Erhöhung der Stundenzahl der Personalstelle zur pädagogischen Begleitung beim Stadtjugendring Leipzig e. V. verwendet. Begründung: Seit Sommer 2012 ist die Arbeit zur Etablierung eines Jugendparlaments in Leipzig vorangeschritten. 2014 soll eine... Mehr...

 
16. Dezember 2013 Fraktion DIE LINKE

A 062/14 Zweckgebundener Zuschuss für Kleingartenanlagen

Die Zuschüsse für Kleingartenanlagen/Kleingartenwesen werden zweckgebunden zur Weiter­führung des gestarteten Pilotprojektes zur Erhöhung der Sicherheit um 30.000,- Euro erhöht. Begründung: Vor dem Hintergrund von Einbrüchen und Vandalismus in Kleingartenanlagen wurde die Ver­wal­tung durch den Kleingartenbeirat beauftragt, ein Konzept zur... Mehr...

 
16. Dezember 2013 St. Wehmann, Dr. S. Jennicke, B. Mai, S. Schlegel, M. Götze

A 061/14 Planungsmittel für Lichtsignalanlage Gohliser Straße/Springerstraße (Neufassung)

Für die Planung einer Lichtsignalanlage am Verkehrsknoten Gohliser  Straße/ Springerstraße werden im Haushalt 2014 zur deren zeitnahen Errichtung nach der Fertigstellung der Kindertagesstätte Gohliser Straße 5 zusätzlich 15.000 Euro bereit gestellt und mit einem Sperrvermerk versehen, bis die Prüfung durch die Straßenverkehrsbehörde und die... Mehr...

 
16. Dezember 2013 Fraktion DIE LINKE

A 060/14 Erhöhung des Budgets im Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung für den „Stadtumbau Ost“, der „Magistralen-SOP“ und des „Soziale-Stadt-Gebietes Leipziger Osten“

Für den „Stadtumbau Ost“ , der „Magistralen -SOP“ und des „Soziale-Stadt-Gebietes Leipziger Osten“ werden insgesamt 250.000,00 EUR in den Haushaltsplan 2014 eingestellt. Das Gesamtbudget steigt damit von 1.780.100,- EUR auf 2.030.100,- EUR. Begründung: Ein wichtiges Ziel für die Stadt Leipzig muss es weiterhin sein, ein wirtschaftliches und... Mehr...

 
16. Dezember 2013

A 059/14 Erhöhung Mittel für investive Sportförderung

Die für 2014 eingestellten Mittel investive Sportförderung werden um 200.000,- Euro erhöht. Begründung: Der Investionsstau ist auch im Bereich des Sports deutlich spürbar. Durch die stetig steigende Anzahl von Mitgliedern in organisierten Sportvereinen (knapp 90.000) ist es der Stadtverwaltung derzeit nicht möglich, die angefragten sowie... Mehr...

 

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