A 259 Proberäume für Nachwuchs-/Amateurbands in Leipzig
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis Juni 2012 Liegenschaften im gesamten Stadtgebiet zu prüfen, die für die Einrichtung von Proberäumen zur kostengünstigen Nutzung durch Nachwuchs- und Amateurbands geeignet sind. Die Übersicht der geprüften Räumlichkeiten wird den Fachausschüssen Kultur sowie Stadtentwicklung und Bau unter Angabe etwaiger... Mehr...
A 258 Festsetzung der Kosten der Unterkunft mittels eines schlüssigen Konzeptes
Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, zeitnah die Kriterien der Angemessenheit für die Kosten der Unterkunft mittels eines schlüssigen Konzeptes neu zu erstellen. Begründung: Die im Juni 2011 festgelegte Richtlinie für die Kosten der Unterkunft entspricht nicht den Anforderungen des vom Bundessozialgericht festgelegten schlüssigen Konzeptes zur... Mehr...
A 220 Verbot von gasbetriebenen Wärmestrahlern
Im Stadtgebiet Leipzig wird der Betrieb von gasbetriebenen Wärmestrahlern für gewerbliche Zwecke verboten. Dazu ist ein entsprechender Paragraf in die Polizeiverordnung der Stadt Leipzig aufzunehmen. Begründung: Im April 2011 beschloss die Ratsversammlung auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Start einer freiwilligen Kampagne... Mehr...
A 219 Nachnutzung von wiederverwendungsfähigen Projekten bei Neubau von Kitas, Schulen und Sporthallen unter Berücksichtigung von Lage und Standort
Bei unverzichtbarem Neubau von Kindertagesstätten, Schulen und Sporthallen wird unter Berücksichtigung der Standort- und Lagebedingungen die Nachnutzung von wiederverwendbaren Projekten geprüft, die durch Umsetzung ihre Eignung auf Funktionalität und Gestaltung bei Einhaltung der vorgesehenen Kosten nachgewiesen haben. Begründung: Bei Sozial-,... Mehr...
A 214 Weiterführung des B-Planes Nr. 389 „Windmühlenstraße/Grünewaldstraße“
Das Bebauungsplanverfahren Nr. 389 „Windmühlenstraße/Grünewaldstraße“ wird im beschleunigten Verfahren bis zum Satzungsbeschluss weitergeführt. Begründung: Seit der Beschlussfassung des Aufstellungsbeschlusses durch die Ratsversammlung am 2. März 2011 gibt es Informationen, wonach das Verfahren nach Abstimmung mit dem Investor abgebrochen und... Mehr...
A 213 Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie eine Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung juristisch, technisch und wirtschaftlich zu realisieren ist. Dazu ist dem Stadtrat bis zum 31.03.2012 ein konzeptioneller Vorschlag zur Beschlussfassung zu unterbreiten. Begründung: Die Live-Übertragung von Ratsversammlungen über das Internet... Mehr...
A 208 Bürgerentscheid zur geplanten Umbennung des Wilhelm-Leuschner-Platzes
Die Vorlage des Oberbürgermeisters Drucksache Nr. V/1720 „Umbenennung Wilhelm-Leuschner-Platz in Platz der Friedlichen Revolution“ wird bis auf Weiteres nicht zur Beschlussfassung vorgelegt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage des § 24 Abs. 1 SächsGemO die Fragestellung: „Sind Sie dafür, dass der Wilhelm-Leuschner-Platz... Mehr...
A 201 Unterzeichnung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
Die Stadt Leipzig unterzeichnet die „Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“. Begründung: Die „Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“ wurde vom Rat der Gemeinden und Regionen Europas und seinen Partnern erarbeitet und 2006 angenommen. Damit sind die... Mehr...
A 200 Analyse der Entwicklung öffentlich geförderter Beschäftigung in Leipzig
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.03.2012 dem Stadtrat eine Analyse der Entwicklung der öffentlich geförderten Beschäftigung in Leipzig in den Jahren 2008 – 2011 vorzulegen. Daraus sind Schwerpunkte für die konzeptionelle Arbeit der kommunalen Beschäftigungsförderung abzuleiten. Begründung: In den vergangenen Jahren war die... Mehr...
A 187 Fortführung „SINGT EUCH EIN!“
Das Projekt „SINGT EUCH EIN!“ der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ in Zusammenarbeit mit Leipziger Grundschulen wird ohne Unterbrechung nach Auslaufen der Finanzierung durch die Schweizer Drosos-Stiftung fortgeführt.Der Oberbürgermeister setzt sich als Verantwortlicher für die Eigenbetriebe Kultur dafür ein, dass alle geeigneten Förderoptionen,... Mehr...
